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Frank Martin zeigt Verwaltung an

Hennigsdorf Frank Martin zeigt Verwaltung an

Weil er sich beim Wahlvorgang ungerecht behandelt fühlt, will der potenzielle Bürgermeisterkandidat Frank Martin nun die Hennigsdorfer Stadtverwaltung anzeigen. „Inwieweit eine strafrechtliche Relevanz gegeben ist, wird geprüft“, erklärte Martin. Er braucht 64 Stimmen, um zur Wahl zugelassen zu werden.

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Frank Martin (parteilos) muss 64 Unterschriften sammeln, um zur Bürgermeisterwahl zugelassen zu werden.

Quelle: Foto: Marco Paetzel

Hennigsdorf. Frank Martin, der sich in Hennigsdorf um die Teilnahme an der Bürgermeisterwahl bewirbt, zeigt über seinen Rechtsanwalt eine Behinderung und einen Eingriff in den Wahlvorgang an. „Inwieweit eine strafrechtliche Relevanz gegeben ist, wird geprüft“, erklärte Martin gegenüber der MAZ. Der Geschäftsmann aus Berlin braucht 64 Unterstützerunterschriften, um zur Wahl im September zugelassen zu werden. Diese Liste habe er am vergangenen Donnerstag im Rathaus einsehen wollen. Das sei Martin jedoch verweigert worden.

Im Hennigsdorfer Rathaus reagiert man äußerst gelassen auf die Vorwürfe von Frank Martin. Gemäß der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung seien Wahlunterlagen so zu verwahren, dass sie gegen Einsichtnahme durch unbefugte Personen geschützt sind; dies gelte insbesondere auch für Unterstützungsunterschriften. Diese dürften nur an Behörden, Gerichte und sonstige amtliche Stellen des Wahlgebiets erteilt werden, wenn die Auskunft zur Durchführung der Wahl, eines Wahlprüfungsverfahrens oder zur Aufklärung des Verdachts einer Wahlstraftat erforderlich ist. „Somit ist es auch dem Einzelbewerber selbst nicht erlaubt, Einsichtnahme in die Liste während der Eintragungszeit zu nehmen“, erklärt die Hennigsdorfer Wahlleiterin Jutta Benesch. Frank Martin gegenüber habe sie aber bereits mit Beginn der Auslegung der Liste am 16. Mai mitgeteilt, dass er sich jederzeit bei ihr persönlich erkundigen kann, wie viele Unterstützer bereits ihre Unterschrift eingetragen hätten.

Ob Martin die nötigen Unterschriften zusammenbekommt, ist nicht sicher. „Ich habe erst fünf Unterschriften. Ziemlich deprimierend“ erklärte er Ende Mai. Dem Rathaus wirft er seit Jahren mangelnde Bürgernähe vor. Er wolle kandidieren, „um der Cliquenwirtschaft etwas entgegen zu wirken“, so Martin. Seine Frau habe den Berliner für verrückt erklärt, da sie finanziell gut ausgestattet seien.

Von Marco Paetzel

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