Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Fürstenberg Kleine Runde zur Grundrente
Lokales Oberhavel Fürstenberg Kleine Runde zur Grundrente
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:38 14.03.2019
Die Gesprächsrunde in der Alten Reederei mit Staatssekretär Rolf Schmachtenberg (Mitte). Quelle: Martina Burghardt
Fürstenberg/Havel

 Der Mann, der nächste Woche mit dem Haushaltsstaatssekretär über die Finanzierung der Grundrente, also viereinhalb bis fünf Milliarden Euro, verhandeln wird, war am Mittwochabend als Gesprächspartner zu Gast beim Verein Brückenschlag in der Alten Reederei Fürstenberg. Eine Handvoll Interessierte hörte, was Rolf Schmachtenberg (SPD), Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, über Hintergründe und Ziele des Gesetzes, das bis zur Sommerpause als Entwurf vorliegen soll, zu berichten hatte.

Als „Anerkennung der Lebensleistung“ bezeichnete Rolf Schmachtenberg die Grundrente. Geringverdiener, die 35 (oder mehr) Jahre lang in der Regel in Vollzeit gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, sollen zusätzliche Entgeltpunkte für ihre Rente angerechnet bekommen, damit sie keine Grundsicherung beantragen müssen.

3,5 Millionen hätten Anspruch

Gleichzeitig werden Freibeträge festgelegt, damit auch Wohngeldbezieher etwas davon haben. 3,5 Millionen Menschen, überwiegend Frauen und überdurchschnittlich im Osten hätten Anspruch auf die Grundrente, wie Rolf Schmachtenberg erklärte. Eine Bedürftigkeitsprüfung lehnt die SPD ab.

Und die Grundrente ist zielgenau. Wer 35 Jahre lang in Mini-Jobs gearbeitet hat, bekommt eine sogenannte Kleinstrente, bleibt also, wenn er sonst kein Einkommen hat, in der Grundsicherung. Man wolle keine „falschen Anreize“ auf dem Arbeitsmarkt schaffen, so die Erklärung.

Armutsrisiko für Selbstständige

Das Armutsrisiko im Alter betrifft jedoch nicht nur Angestellte, sondern auch Selbstständige, vor allem Einzelunternehmer. „Das ist die nächste Aufgabe“, so Rolf Schmachtenberg. Derzeit werde über eine verpflichtende Altersvorsorge nachgedacht. Dies ist ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag. Annähernd vier Millionen Selbstständige wären betroffen. Wie man den Übergang gestaltet, ist noch mit den Betroffenen und ihren Verbänden zu diskutieren. Und es gibt weitere Aufgaben.

„Jetzt müssen wir die Akzeptanz für die Grundrente finden, die Finanzierung klären, den Gesetzentwurf schreiben und die Verwaltungsfragen“, so Rolf Schmachtenberg. „Die Rentenversicherung trägt das mit.“

Mindestlohn und Beamtenstatus

Im Gespräch, das der Verein Brückenschlag unter dem Motto „Denksport“ angekündigt hatte, kamen weitere Aspekte von Rente und Altersarmut zur Sprache. Beispiel Mindestlohn: Eine Steigerung auf 12,80 Euro würde nach 45 Arbeitsjahren 900 Euro Rente bedeuten, wie der Mathematiker Rolf Schmachtenberg bestätigte.

Die Sonderstellung der Beamten aufzugeben, würde zwar ohne Zweifel zu mehr Akzeptanz führen. Aber es würde die Rentenfinanzierung nicht verbessern, denn den zusätzlichen Beiträgen stünden auch entsprechende Ansprüche gegenüber. Außerdem wäre das „ein kaum zu gewinnender Kampf mit den Ländern, die ihre ganze Finanzierung der Altersvorsorge für die Landesbeamten umstellen müssten“, sagte er.

Von Martina Burghardt

Das „Zuhause im Glück“-Team hat für Mandy Spanke und deren Töchter die Wohnung in Fürstenberg saniert. Der Gesundheitszustand der 15-jährigen Jasmin hat sich seitdem verschlechtert.

16.03.2019

Einmal im Monat werden sonntags die Stühle knapp in der Mühle Himmelpfort. Namhafte Autoren werden ab April dort wieder auf dem Roten Sofa Platz nehmen und aus ihren neuesten Werken lesen.

12.03.2019

Zahlreiche Crossläufer und Crossläuferinnen sowie ein paar fleißige Rettungssanitäter stehen diese Woche bei zur Wahl bei Oberhavels „Foto der Woche“.

12.03.2019