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Geld für Friedrichsthal und andere Standorte

Kompromiss im Finanzausschuss Geld für Friedrichsthal und andere Standorte

Die Kapazitäten in Oranienburgs Grundschulen, Kitas und Horten sind ausgereizt. Vor allem in Lehnitz und Sachsenhausen wird es eng. Doch gerade in Friedrichsthal ist großer Sanierungsstau in Sachen Grundschule. Ist es aber richtig, den zu favorisieren, statt die Probleme überall anzugehen? Der Finanzausschuss hat am Montagabend eine Lösung gefunden.

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Schulleiterin Antje Ernst redet den Ausschussmitgliedern noch einmal ins Gewissen: „An unserer Schule gibt es absoluten Handlungsbedarf. Mit dem ewigen Hintenanstehen muss Schluss sein.“

Quelle: Heike Bergt

Oranienburg. Ist Friedrichsthal mit einem Schulneubau jetzt auch mal an der Reihe oder sind die Probleme in Lehnitz und Sachsenhausen nicht ebenso akut? Auch dort reichen in absehbarer Zeit die Kapazitäten in Kita, Hort und Grundschule nicht mehr aus, zeichnet sich ein dramatischer Mangel ab. Denn Oranienburg ist unvermindert Zuzugsgebiet und hat viele Flüchtlingsfamilien aufgenommen. Wie die Finanzen im Haushalt angemessen verteilt werden, um alle gerecht zu bedenken und dabei 2016 keine zusätzlichen Kredite aufzunehmen, daran entzündete sich am Montagabend auch im Finanzausschuss eine emotionsgeladene Debatte. Doch nachdem Dirk Blettermann (SPD) eine Pause eingefordert und alle Fraktionschefs vor die Tür gebeten hatte, ging alles ganz schnell. Alle Fraktionen konnten sich plötzlich auf einen gemeinsamen Antrag verständigen, wonach die Stadt explizit für den An- oder auch Neubau einer Schule in Friedrichsthal in den Jahren 2018 und 2019 jeweils 2,7 Millionen Euro im Haushalt einplant. Und in diesen beiden Jahren zudem jeweils 2,5 Millionen Euro für Oranienburgs Schulprobleme insgesamt zur Verfügung stehen sollen.

Und nicht nur das. Die Stadt setzt darauf, beide „Fünf-Millionen-Posten“ noch um jeweils eine 50-prozentige Förderung aus dem „KIP“ aufzustocken. Im Dezember hatte das Land das „Kommunale Infrastrukturprogramm“ aufgelegt. „Nun ist es wichtig, schnell zu handeln, Planungsstufen vorzubereiten.“ Hans-Joachim Laesicke sieht gute Chancen, dass Oranienburg vom Förderprogramm profitiert: „Wie haben einen guten Ruf, sind immer gut vorbereitet.“

Der Bürgermeister hatte in der Diskussion immer wieder auf Sachlichkeit gedrungen: „Wir liegen doch gar nicht so weit auseinander. Lassen Sie uns einen Kompromiss für die Stadt finden, mit dem alle zufrieden sind.“

Ausgangspunkt war einmal mehr der Antrag der CDU, die darauf pochte, die Summe von 4,7 Millionen Euro für die Friedrichsthaler Schule auszugeben. Die Stadt wollte nur 500 000 Euro für Planungen, das Gros aber für alle Kitas- und Schulen einplanen.

Mitte Februar meldeten sich die Ortsvorsteher von Sachsenhausen und Lehnitz zu Wort und forderten in ihrem Antrag, die Gesamtsituation im Auge zu behalten und zudem die Förderfähigkeit eines Schulneubaus in Friedrichthal zu prüfen. Bis zum Herbst soll die Stadt den Stadtverordneten auf Basis der neuen Kita- und Grundschulkinderzahlen sagen, wo Investitionen am dringendsten sind. Auf ihrem Antrag basiert der Konsensantrag, den CDU, SPD, Linke, Grüne und Freie Wähle mittragen und der am Abend einstimmig den Stadtverordnen zur Entscheidung am 14. März empfohlen wurde.

„Es war die beste Lösung“, so Laesicke. Im Haushalt 2016 werden keine zusätzlichen Kredite aufgenommen, danach sieht er damit kein Problem. „Am Handlungsbedarf in Friedrichsthal besteht kein Zweifel, aber wir können auch die Not in Lehnitz nicht ausblenden. Es gibt überall viel zu tun.“

Der Haushaltsplanentwurf 2016 insgesamt bekam nur sechs Ja-Stimmen, bei sechs Enthaltungen.

Von Heike Bergt

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