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Gemeinden wollen Kompetenzen bündeln

Ein Bauamt für zwei Gemeinden wollen Kompetenzen bündeln

Die Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke haben sich das Ziel gesetzt, ein gemeinsames Bauamt aufzubauen. Mit einem Gutachten sollen allerdings zunächst einmal die rechtlichen, organisatorischen und personellen Voraussetzungen einer solchen interkommunalen Zusammenarbeit geprüft und Vorschläge zur Umsetzung erarbeitet werden.

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Filippo Smaldino-Stattaus (l.) und Hans G. Oberlack unterzeichneten den Vertrag.

Quelle: Helge Treichel

Mühlenbeck/Glienicke. Die Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke wollen ein gemeinsames Bauamt gründen. Mit dieser Idee werde mindestens in Oberhavel Neuland betreten, möglicherweise sogar im Land Brandenburg, hieß es nach der feierlichen Unterzeichnung eines öffentlich-rechtlichen Koordinationsvertrages. Im Zuge dieses Kontraktes soll geprüft werden, ob diese Art der Kooperation tatsächlich Vorteile bringt und welche Schritte für diese interkommunale Zusammenarbeit erforderlich sind. Das erforderliche Gutachten finanzieren beide Gemeinden mit je 10 000 Euro. Beide Gemeindevertretungen hatten das Prozedere mit jeweiligen Beschlüssen auf den Weg gebracht. Voraussichtlich ab September 2016 sollen die politischen Fachgremien beider Orte das Ergebnis der Untersuchung beraten.

„Warum machen wir das?“, nahm Bürgermeister Smaldino-Stattaus (SPD) die Journalistenfrage vorweg, um diese selbst zu beantworten: „Eine Verwaltung kann kostendeckend arbeiten ab einer Größe von 25 000 Einwohnern“, sagte er. Ab dieser Größenordnung seien Doppelbesetzungen möglich, um Vertretungen zu gewährleisten, ergänzt sein Glienicker Amtskollege Hans G. Oberlack (FDP). Das Mühlenbecker Land kommt derzeit auf 14 960 Einwohner, Glienicke auf rund 12 300. „Wir glauben an die Synergieeffekte“, betonten beide Verwaltungschefs.

Die Vorteile seien nur mittel- und langfristig auf finanzieller Ebene zu erwarten, kurzfristig jedoch auf fachlicher Ebene, zum Beispiel durch gegenseitige Vertretungen. Es gehe darum, Service und Arbeitsqualität aufrecht zu erhalten, wenn mal ein Kollege ausfällt. „Das würde uns zudem erlauben, die Fachleute zu haben, die wir manchmal brauchen“, so Oberlack. Gerade im Bereich Bauen seien häufig ganz spezielle Fachkenntnisse erforderlich. „Wir machen das nicht, um Personal zu sparen“, betonte Oberlack. Zudem werde die übergeordnete Leitungsebene entlastet.

Wenn das Thema in der zweiten Jahreshälfte 2016 in den politischen Fachgremien behandelt wird, seien weitere Beschlüsse vorzubereiten. Wenn ein gemeinsames Bauamt empfohlen wird, müssten zum Beispiel die Direktionsrechte oder der Standort geklärt werden. Die Diskussionen könnten sich hinziehen, die Menschen sollen mitgenommen und etwaige Vorbehalte oder Ängste abgebaut werden. 2018/2019 könnte ein Gemeinschaftsbauamt dann seine Arbeit aufnehmen, schätzt Oberlack.

Weitere Kooperationsmöglichkeiten sehe er beim Ordnungsamt und beim Bauhof, sagte Smaldino Stattaus. Die Zusammenlegung des Bauamtes sei dabei ein „Gradmesser für andere Dinge“. In den Bereichen Standesamt und Vollstreckung kooperieren die Gemeinden bereits seit Jahren.

Von Helge Treichel

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