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Gransee Große Koalition für Ausbau der B 96
Lokales Oberhavel Gransee Große Koalition für Ausbau der B 96
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20:37 31.07.2018
Gransee ist in den langfristigen Planungen des B-96-Ausbaus vertreten. Auch wenn die Straße genauso voll ist wie die im Löwenberger Land oder Fürstenberg, steht die Kommune freiwillig aber hintenan. Quelle: FOTO: Stefan Blumberg
Gransee

Mit geballter Kraft wollen die Befürworter des B-96-Ausbaus den Landesregierungen in Potsdam und Schwerin auf die Füße treten, damit die Planungen vorankommen. „Wir möchten als geschlossene Kulisse auftreten“, sagte CDU-Bundestagsabgeordneter Uwe Feiler am Dienstag nach einer Runde, bei der Vertreter der Industrie- und Handelskammern, der B-96-Beiräte, Bürgerinitiativen und Vertreter der Kommunen ihren Schulterschluss demonstrierten. Philipp Gall (Oberhavel) und Ralf Pfoth (Neubrandenburg) von den Industrie- und Handelskammern aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern legten vor B-96-Anrainern dar, wie wichtig ihnen der Ausbau der Bundesstraße nördlich von Berlin bis zur Ostsee ist. „Wir müssen planungstechnisch hinterherkommen“, forderte Philipp Gall und meinte damit die Länder, die am Zug seien. Laut Uwe Feiler liegt der Ball ganz klar bei den Ländern, der Bund hätte seine Hausaufgaben gemacht. „Es plätschert ein wenig vor sich hin. Es müssen Entscheidungen gefällt werden. Wenn man keine Entscheidungen fällt, tut sich auch nichts.“

Neubewertung der Fürstenberger Trassenführung möglich

Eine aktuelle Anfrage beim Brandenburger Ministerium für Infrastruktur hat für die Ortsumfahrung Nassenheide/Teschendorf/Löwenberg ergeben, dass bestenfalls noch 2018 ein sogenannter Erörterungstermin erfolgt. Bei dem Termin haben Einwender, Behörden und anerkannte Vereinigungen die Möglichkeit, mit dem Antragsteller ihre Einwendungen und Stellungnahmen bezüglich des Vorhabens und dessen Auswirkungen zu besprechen. Der Baubeginn sei, so Ministerin Kathrin Schneider, abhängig von der Rechtskraft des im kommenden Jahr zu erarbeitendenden Planfeststellungsbeschlusses. Und für die Ortsumfahrung Fürstenberg teilte Kathrin Schneider mit, dass „im Rahmen der nochmaligen Überprüfung der Trassierungsvarianten neben der linienbestimmten Trasse zwei weitere Varianten identifiziert wurden“. Sollte herauskommen, dass sich davon eine Linie aufdrängt, könne dies zu einer Neubewertung führen.

Rehberg: Alle sollen am Drücker bleiben

Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg in seiner Funktion als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur begleitet die Planungen zum Ausbau der B 96 sehr lange. „Schon vor zehn Jahren galt die B 96 als ’vordringliches Projekt’. Jetzt sind wir immer noch nicht weiter.“ Insofern ermunterte er alle, weiter an einem Strang zu ziehen. An die Bürgerinitiative „B 96 raus“ aus Fürstenberg appellierte er: „Stecken Sie den Kopf nicht in den Sand.“ Deren Sprecher Gerd Palm sind die Vorschläge anderer Initiativen ein Dorn im Auge: „Mit dem Sperrfeuer aus Fürstenberg wird der Eindruck erweckt, dass die Fürstenberger auch andere Varianten akzeptieren. Diese Vorschläge aber kommen von Auswärtigen und Neunmalklugen. Sie werfen uns ein Jahr zurück.“ Der Neustrelitzer Bürgermeister Andreas Grund brachte die Diskussion auf den Punkt: „Wir müssen für den Ausbau konzentriert auf die Landesregierungen einwirken – als große Koalition.“

Von Stefan Blumberg

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