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Oberhavel Große Vorhaben für 2016
Lokales Oberhavel Große Vorhaben für 2016
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02:16 15.10.2015
Wichtigstes Projekt 2016: der Erweiterungsbau an der Linden-Grundschule. Quelle: Ulrike Gawande
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Velten

Der Haushaltsentwurf der Stadt Velten für das kommende Jahr kann mit einem guten Finanzpolster aufwarten. Ab 2017 gibt es jedoch einige Unwägbarkeiten.

Bürgermeisterin Ines Hübner (SPD) legte den 410-seitigen Etatentwurf jetzt dem Stadtparlament vor. In den kommenden Wochen werden sich die Fachausschüsse mit dem Zahlenwerk beschäftigen. Anfang Dezember soll der Haushaltsplan verabschiedet werden.

Die Steuereinnahmen lagen in den vergangenen Jahren knapp über zehn Millionen Euro. 2014 nahm die Stadt etwa 5,5 Millionen Euro Gewerbesteuern ein. Für dieses Jahr ist eine gleich hohe Summe eingeplant. Ob dies erreicht wird, ist allerdings noch offen. Kämmerer Hartmut Winkler agiert deshalb für 2016 vorsichtig und hat nur 5,1 Millionen Euro angesetzt. Stabile Ergebnisse erzielt Velten bei der Einkommenssteuer, die sich bei jährlich rund drei Millionen Euro bewegt.

Der Bestand an liquiden Mitteln ist seit Anfang 2011 mit drei Millionen Euro bis Ende 2014 auf 11,5 Millionen Euro angewachsen. Durch bedeutende Investitionen in diesem und vor allem im kommen Jahr soll das Barvermögen allerdings auf nur noch eine halbe Million Euro abgesenkt werden.

Ein Alarmsignal für die Fraktion Pro Velten. Fraktionsvorsitzender Marcel Siegert sah noch vor der Behandlung in den Ausschüssen Diskussionsbedarf. Wenn die liquiden Mittel bis Ende nächsten Jahres so stark abgebaut werden, befürchtet er Probleme für 2017. „Eine solide Finanzpolitik sieht anders aus“, erklärte Siegert. „Wir haben auch Verantwortung für die zeit nach 2017.“

„In den vergangenen Legislaturperioden haben die Abgeordneten bewiesen, das sie sorgfältig haushalten können“, erwiderte SPD-Fraktionschef Paul Niepalla. Ende dieses Jahres würde die Stadt voraussichtlich nicht wie geplant acht Millionen Euro, sondern elf Millionen auf der hohen Kante haben. Niepall: „Geld, das für Investitionen zur Verfügung steht. Im Übrigen können die Stadtverordneten in der bevorstehenden Haushaltsdebatte ja noch Änderungen einbringen.

Schule, Kitas, Sportplätze und Straßen

Der Veltener Haushalt sieht für 2016 Investitionen in Höhe von 8,3 Millionen Euro vor.

Der Erweiterungsbau der Linden-Grundschule ist mit 2,7 Millionen veranschlagt.

An der Kita Villa Regenbogen gehen die Bauarbeiten weiter. Kostenpunkt rund 120 000 Euro.

Der Sportplatz Germendorfer Straße wird für eine Million Euro umgestaltet.

Am Rugbyplatz Wagnerstraße soll ein neues Sozialgebäude entstehen (80 000 Euro).

Knotenpunkt Hafenstraße: 615 000 Euro beträgt der städtische Anteil. Gut 500 000 Euro sind für Gemeindestraße eingeplant.

Bei den Investitionen, die sich in diesem Jahr auf 4,4 Millionen Euro belaufen, ist für 2016 nahezu eine Verdoppelung auf 8,3 Millionen Euro vorgesehen. Größter Brocken mit 2,75 Millionen Euro ist der Erweiterungsbau an der Linden-Grundschule. Die Neugestaltung der Sportanlage an der Germendorfer Straße mit einem Kunstrasenplatz und einem zweiten Rasenplatz schlägt mit einer Million Euro zu Buche. Für den Straßenbau sind etwa 12, Millionen Euro eingeplant.

Die Personalkosten machen mit 8,1 Millionen Euro den größten Posten im Haushalt aus. Davon sind allein 4,2 Millionen für das Kita-Personal vorgesehen. Gegenüber 2015 eine Steigerung um 330 000 Euro infolge von Neueinstellungen. Hübner: „Dabei ist die Tariferhöhung noch nicht enthalten.“

Positiv: Velten will auch künftig keine neuen Kredite aufnehmen und den Schuldenabbau fortsetzen. Von 2,3 Millionen Euro im Vorjahr sollen sie bis 2016 unter 1,9 Millionen gedrückt werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt damit von 189 Euro auf dann nur noch 161 Euro.

Von Ulrich Bergt

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