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Oberhavel Haushalt für 2018 beschlossen
Lokales Oberhavel Haushalt für 2018 beschlossen
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00:19 27.03.2018
Die Fürstenberger Stadtverordneten legen Geld für den Ausbau der L 214 zurück. Quelle: Uwe Halling
Fürstenberg

Mit einer Stimmenthaltung hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am Donnerstag den Etat für das Jahr 2018 beschlossen. „Die Steuersätze wurden nicht erhöht“, sagte Bürgermeister Robert Philipp (parteilos) zu Beginn der Debatte. „Die freiwilligen Ausgaben wurden nicht gesenkt. Für Vereine stehen etwa 15 000 Euro zur Verfügung.“

Die Zahlungsfähigkeit der Stadt ist gewährleistet. Der Etat hat einen Umfang von rund elf Millionen Euro. Der Fehlbetrag in Höhe von 1,3 Millionen Euro kann aus den Rücklagen beglichen werden.

Diskussion über 16 zusätzliche Ausgaben

Im Hauptausschuss hatten sich die Stadtverordneten intensiv mit den verschiedenen Haushaltspositionen beschäftigt. Vor der Beschlussfassung am Donnerstag wurde nun noch einmal teils ausführlich über 16 zusätzliche Aufgaben und Vorhaben, die sowohl von der Verwaltung als auch von den Fraktionen eingebracht worden waren, diskutiert und einzeln abgestimmt.

So wird unter anderem für den Umbau des alten Vereinsgebäudes auf dem Sportplatz als Herberge für Trainingscamps eine größere Summe eingeplant, damit Fördermittelanträge gestellt werden können. Die Fraktion Pro Füstenberg hatte den Antrag eingebracht. Das 60 Jahre alte Gebäude gehört der Stadt, bewirtschaftet wird es vom Sportverein. Mit den Plänen will man sich nun in den Ausschüssen intensiver beschäftigen. Auf jeden Fall könnte mit dem Beschluss nun eine Planung finanziert werden, die üblicherweise vom Fördermittelgeber verlangt wird.

55 800 Euro gespart und zurückgelegt

Durch die Minderung der Kreisumlage muss die Stadt 55 800 Euro weniger bezahlen. Dieses Geld, so der Vorschlag der CDU-Fraktion, soll für den Ausbau der L 214 als Eigenanteil vorgesehen werden. Da die Höhe der gebrauchten Summe noch nicht feststeht, wolle man damit ein politisches Signal Richtung Kreis senden, so Olaf Bechert (CDU). Der Kreis selbst habe vorgeschlagen, die frei werdenden Mittel für Infrastrukturmaßnahmen einzusetzen, so Olaf Bechert.

Weil im Bauhof wegen der länger dauernden Krankheit eines Mitarbeiters Personalbedarf besteht, ist nun eine zusätzliche Stelle eingeplant worden. In Himmelpfort soll außerdem jemand gefunden werden, der am Wochenende die beiden Badestrände reinigt.

Linke wollen Socceranlage

Auf Antrag der Linken wird der Bau einer Socceranlage auf der Festwiese in Fürstenberg unterstützt. Manfred Saborowski (Linke) informierte, dass dem Treff 92 dafür Fördermittel in Aussicht gestellt wurden, die mit einem Eigenanteil der Stadt komplettiert werden müssen. Die Gestaltung der Festwiese, die der Treff 92 bewirtschaftet, soll sowieso demnächst thematisiert werden. Im Bau- und im Sozialausschuss will man sich detailliert mit den Plänen beschäftigen.

Etwas ungläubig reagierten die Stadtverordneten, als Bauamtsleiterin Sylvia Jandt die Kosten für die Erneuerung der kaputten Papierkörbe im Zimmermannspark nannte: 600 Euro dürfte ein neuer Abfalleimer kosten. Wie viele ersetzt werden müssen, war vor der Abstimmung unklar. Thomas Burmann (CDU) hatte darauf aufmerksam gemacht und vorgeschlagen, 2500 Euro einzuplanen. Auch dem stimmten die Stadtverordneten zu.

Von Martina Burghardt

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