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Haushaltsplan oder Blick in die Glaskugel?

Debatte in Velten Haushaltsplan oder Blick in die Glaskugel?

Wieder gibt es Zoff zwischen Pro Velten und der SPD sowie der CDU. Diesmal ging es im Stadtparlament um den Haushaltsplan 2016. Pro Velten und NPD stimmten geschlossen dagegen. So wurde er letztlich mit nur einer Stimme Vorsprung von den Abgeordneten der CDU, SPD, FWO und Linken beschlossen.

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Quelle: dpa

Velten. Wichtigster Tagesordnungspunkt der Velterner Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend war die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2016, dessen größten Investitionsmaßnahmen der Bau des Kommunikationszentrums (2,3 Millionen Euro), die Arbeiten am Sportplatz des SC Oberhavel (eine Million Euro) und der Straßenausbau sind. (MAZ berichtete)

Im vergangenen Jahr hatte die Fraktion Pro Velten ihre Abstimmung zum Haushalt 2015 durch Verlassen des Sitzungstisches verweigert. In diesem Jahr stimmten sie, zusammen mit Robert Wolinski (NPD), geschlossen gegen den kommunalen Haushalt 2016. So wurde der Plan letztlich mit nur einer Stimme Vorsprung von den Abgeordneten der CDU, SPD, FWO und Linken beschlossen.

Marcel Siegert, Fraktionsvorsitzender von Pro Velten, begründete die Entscheidung seiner Fraktion damit, dass man „nur die Zahlen bewerten könne, die vorliegen würden“. Er könne jedoch nicht in die Glaskugel blicken. Und für die vorliegenden Zahlen, die aus seiner Sicht ein untragbares Defizit aufweisen würden, wolle man nicht die Verantwortung tragen, so Siegert. „Eine solides Finanzpolster sieht anders aus. Das ist keine vorausschauende Planung.“ Er verlangte zudem eine namentliche Abstimmung zum Haushalt, „damit auch in ein paar Jahren klar sei, wer die Verantwortung für den Haushalt zu tragen habe.“

Deutliche Worte kamen daraufhin von Steffen Barthels (SPD), der das Fehlen von jeglichen Einsparvorschlägen in den Ausschüssen seitens Pro Veltens kritisierte. Er verwies zudem auf die in der Sitzung erfolgten Ausführungen des Kämmerers Hartmut Winkler, der zum einen das Defizit mit veraltetem Zahlenmaterial erklärt hatte, als auch die Differenz zwischen Ein- und Auszahlungen, mit den noch nicht eingegangenen Fördermittelbescheiden verdeutlichte, da diese erst bei Abschluss einer Maßnahme wirksam werden würden. Bürgermeisterin Ines Hübner ergänzte: „Die Jahresrechnungen 2014 und 2015 waren zudem deutlich positiver als geplant.“

Andreas Noack bezeichnete das Verhalten der Fraktion Pro Velten als „jämmerliches Spiel“ und nahm die Abgeordneten und konkret Marcel Siegert als Finanzausschussvorsitzenden in die Verantwortung: „Sie sind nicht nur die größte Fraktion, sondern auch ein Teil der Gemeinde. Schon im vergangenen Jahr haben sie sich bei der Haushaltentscheidung aus der Verantwortung gestohlen. Stattdessen schüren sie Ängste in der Bevölkerung.“ Hintergrund dieser Äußerung war eine Zeichnung auf dem Titelblatt der sogenannten Pro-Velten-Post, die vor wenigen Tagen als Postwurfsendung in Velten verteilt worden war. Dort war ein über dem Rathaus schwebender Pleitegeier abgebildet.

Eva Pawelski (CDU) lobte hingegen den Haushaltsplan als „gelungenes Gesamtwerk“. Velten habe sich in den vergangenen Jahren ein „kräftiges Finanzpolster angespart“ und viele Investitionen ohne Kredite geschafft. Marcel Sigert blieb seiner Position treu und schloss mit den Worten: „Man drängt uns in die Opposition.“

Von Ulrike Gawande

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