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Hennigsdorf: Frank Martin fordert Neuwahlen

Hennigsdorf Hennigsdorf: Frank Martin fordert Neuwahlen

Der parteilose Frank Martin, der zur Bürgermeisterwahl in Hennigsdorf (Oberhavel) am Sonntag wegen fehlender Unterstützerunterschriften nicht zugelassen wurde, will nun die Stadt verklagen. Sein Einspruch traf am Montag in der Verwaltung ein.

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Frank Martin wurde zur Bürgermeisterwahl am vergangenen Sonntag nicht zugelassen.

Quelle: Foto: Privat

Hennigsdorf. Zur Zeit habe er schon fünf Gerichtsverfahren, davon zwei gegen den Landkreis und drei gegen die Stadt Hennigsdorf laufen, erklärte Frank Martin, der sich am Sonntag eigentlich zum Bürgermeister von Hennigsdorf wählen lassen wollte.

Doch der Unternehmer aus Berlin war schon an der Zulassung zur Wahl gescheitert: Statt der geforderten 64 Unterstützungsunterschriften konnte der parteilose 56-jährige Unternehmer, der seit fünf Jahren das Servicegebäude in der Rigaer Straße verwaltet, nur 19 Hennigsdorfer Bürger davon überzeugen, für ihn zu unterschreiben. So lehnte der Wahlausschuss seine Kandidatur am 24. Juli ab.

Martin ist davon überzeugt, dass das nicht mit rechten Dingen zugehen könne. Und so erhob er Anfang August, nachdem er aus dem Urlaub zurückgekehrt war, Einspruch. Doch zu spät, denn „eine Beschwerde muss spätestens zwei Tage nach Verkündigung der Zurückweisungsentscheidung des Wahlausschusses“ erhoben werden. So ist es in einem Schreiben von Wahlleiterin Jutta Benesch an Frank Martin und im Kommunalwahlgesetz des Landes Brandenburg nachzulesen. Also: Einspruch abgelehnt.

Doch Frank Martin gibt nicht auf, strebt ein weiteres Gerichtsverfahren gegen die Stadt an. Er möchte Neuwahlen erzwingen. Am Montag traf so ein neuer Einspruch gegen seine Nichtzulassung zur Bürgermeisterwahl bei der Hennigsdorfer Verwaltung ein. Man habe den Einspruch zur Kenntnis genommen, erklärte Hennigsdorfs Pressesprecherin Ilona Möser. Sie blieb gelassen: Man habe den bisherigen schriftlichen Antworten der Stadt an Herrn Martin derzeit nichts hinzuzufügen.

Auch der Landeswahlleiter, an den sich der Anwalt von Frank Martin gewandt hatte, hatte bereits im Juni erklärt, nicht für Bürgermeisterwahlen zuständig zu sein, und hatte Martin an die Kommunalaufsicht des Landkreises Oberhavel verwiesen. Ohne Erfolg. „Ich zweifele die Anzahl der Unterschriften an“, beharrt Martin. So könne er Zeugen vorweisen, die unter Eid bestätigen würden, dass sie unter höherer Nummer als der Ziffer 19 unterschrieben haben. Er kritisiert außerdem, dass die Unterschriftenliste ein „Loseblattwerk“ sei, das „nicht im Rathaus ausgelegen, sondern in wechselnden Schreibtischen in der Eingangslobby verborgen gewesen“ sei. Außerdem habe man ihm verboten, Einsicht in die Unterschriftenliste zu nehmen, so der Berliner. Lediglich eine telefonische Auskunft habe man ihm erteilen wollen. Zudem hält er die Wahlleiterin für befangen, weil sie zugleich Kämmerin der Stadt sei und sich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis befinde.

„Auch wenn sie tricksen, irgendwann habe ich sie“, gibt sich Martin kämpferisch, denn das Geld werde ihm nicht ausgehen. „Man unterschätzt mich.“ Man sehe ihn als Störenfried an, verrät der 56-Jährige und droht der Stadt auszupacken, wenn er genug Öffentlichkeit habe. „Die Masse an Gemeinheiten ist kein Zufall.“

Thomas Günther ist Bürgermeister von Hennigsdorf >

Von Ulrike Gawande

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