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Oberhavel Hennigsdorfer Facebook-Hetzer verurteilt
Lokales Oberhavel Hennigsdorfer Facebook-Hetzer verurteilt
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14:50 26.04.2016
Quelle: dpa
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Oranienburg

Ein Hennigsdorfer Berufskraftfahrer ist am Dienstag vor dem Amtsgericht Oranienburg zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt worden, weil er auf Facebook gegen Asylbewerber hetzte. Der Angeklagte war zum dritten Prozesstag jedoch nicht mehr erschienen. Dem 26-Jährigen war vorgeworfen worden, auf Facebook eine üble Hasstirade gegen Asylbewerber und Flüchtlinge seiner Heimatstadt gepostet zu haben. Darin bietet er sich als Heizer für Sachsenhausen an, damit „diese Kanaken, dieses Pack, das uns auf der Tasche liegt, endlich verschwindet“. Ein Oranienburger Kripobeamter, der auf den Hass-Post gestoßen war, hatte Anzeige erstattet. Der Angeklagte bestritt zum Prozessauftakt Mitte April, der Autor des Facebook-Eintrags zu sein. Sein Verteidiger erwirkte eine Unterbrechung der Verhandlung. Er wollte die Unschuld seines Mandanten mit umfangreichen Beweisanträgen belegen. Diese nun von den Prozessbeteiligten mit Spannung erwarteten Anträge kamen am Dienstag beim Fortsetzungstermin nicht zur Verlesung, da der Angeklagte, trotz ordnungsgemäßer schriftlicher und mündlicher Ladung, nicht erschienen war. Daraufhin beantragte der Staatsanwalt, die Hauptverhandlung auszusetzen und den Fall mit einem Strafbefehl zu Ende zu bringen. Dem entsprach das Gericht und erließ einen Strafbefehl in Höhe 90 Tagessätzen zu 30 Euro. Dazu kommen die Prozesskosten. Vom Verteidiger war danach zu hören, dass sein Mandant von diesem Prozess nervlich so mitgenommen sei und wohl kaum noch die Kraft haben werde, gegen dieses Urteil Einspruch zu erheben.

Von Helmut Schneider

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