Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oberhavel Hennigsdorfer Verwaltung prüft Beitragssatzung
Lokales Oberhavel Hennigsdorfer Verwaltung prüft Beitragssatzung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:07 12.08.2014
Die Kanalarbeiten in der Fontanesiedlung haben zwar begonnen, eine neue Straßendecke wird es aber vorerst nicht geben. Die Anwohner hatten sich beklagt, dass sie 70 Prozent der Kosten für den Ausbau der maroden Fahrbahn übernehmen sollten. Quelle: Ulrich Bergt
Hennigsdorf

Die Arbeiten in der Hennigsdorfer Fontanesiedlung laufen in diesen Tagen auf Hochtouren, der Abwasserkanal wird erneuert und die Fernwärmetrasse verlängert. Doch auch die marode Straßendecke selbst müsste eigentlich ausgetauscht werden. Etwa 40 Jahre hat der Asphalt auf dem Buckel. Die Piste hat Wellen, weil die Wurzeln von Straßenbäumen sie anheben, auch Schlaglöcher gibt es immer mehr. Dennoch sprach sich die Mehrheit der Hennigsdorfer Stadtverordneten Ende März gegen den kompletten, rund 1,24 Millionen Euro teuren Ausbau der Straße aus. Der Grund: Etwa 25 Anwohner der maroden Straße hatten zuvor in den Ausschüssen und über die Medien Druck gegen die Sanierung gemacht, sie wären mit jeweils bis zu 10.000 Euro am Ausbau der Fontanesiedlung beteiligt worden.

Unter den Hennigsdorfer Stadtverordneten hat der Fall für Diskussionen gesorgt, in der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben schließlich alle Fraktionen, außer der SPD, einen Antrag eingebracht, dass die Verwaltung die Straßenbaubeitragssatzung überprüfen und gegebenenfalls ändern solle. Auch die SPD-Fraktion stimmte dem Antrag in der Sitzung zu. Unter den Stadtverordneten, so scheint es, herrscht in der Frage der Beitragssatzung Konsens. „Die jetzige Satzung ist längst nicht mehr auf dem neuesten Stand der Terminologie“, sagt etwa Horst Brandenburg (Bürgerbündnis).

Das Problem sei, dass es in Hennigsdorf nur vier Kategorien von Straßen gebe: Hauptverkehrsstraßen, Haupterschließungsstraßen, Wirtschaftswege und Anliegerstraßen. In die letztere – und teuerste – Kategorie würde nach der jetzigen Satzung die Fontanesiedlung fallen (siehe Kasten). Doch das sei nicht gerecht, erklärt Horst Brandenburg. „Die Fontanesiedlung dient ja nicht nur Anliegern, sondern es gibt hier auch Garagenkomplexe, eine Buslinie und die Straße erschließt auch das ganze Wohngebiet in Hennigsdorf-Nord.“

Teure Sanierung

Auf Anliegerstraßen und Wirtschaftswegen übernehmen Hennigsdorfer Anwohner laut Straßenbaubeitragssatzung für die Sanierung der Fahrbahn 70 Prozent der Kosten, auf Haupterschließungsstraßen 50 Prozent und auf Hauptverkehrsstraßen 20 Prozent. Die Sanierung von Radwegen, Gehwegen, Parkstreifen oder Grünanlagen orientiert sich grob an dieser Relation.
Die Fontanesiedlung in Hennigsdorf wird nach dem Nein der Stadtverordnetenversammlung nicht vollständig saniert, die etwa 40 Jahre alte Straßendecke wird nicht ausgetauscht.
Jutta Pauluhn,Fachdienstleiterin, kritisierte diese Entscheidung. Die Gelegenheit für die Sanierung sei aus Sicht der Anwohner günstig gewesen, denn Owa und Stadtwerke sowie die großen Anlieger der Straße wie Gewerkschaft, Kita, Pflegeheim und Schule seien Mitfinanzierer für den Ausbau und hätten die Kosten gedrückt. Diese Chance habe man vertan. Pauluhn rechne damit, dass es bei einer späteren Sanierung nun wesentlich teurer werde. pae

Auch Ursel Degner (Die Linke) sieht nicht ein, dass die Anwohner der Fontanesiedlung 70 Prozent der Kosten tragen sollen. „Das ist ganz schön viel, in anderen Kommunen müssen die Anwohner weniger zahlen“, sagt die Fraktions-chefin der Linken. Ein Blick in die Satzungen anderer Städte im Kreis bestätigt das. In Oranienburg etwa übernehmen Bürger bei der Fahrbahnsanierung einer Anliegerstraße 55 Prozent der Kosten, 15 Prozent weniger als in Hennigsdorf. Veltener Anwohner indes zahlen für den Ausbau der Fahrbahn in Anliegerstraßen 60Prozent.

In der Hennigsdorfer Stadtverwaltung brütet man derzeit über der Satzung. Ob sie überarbeitet wird, stehe aber derzeit noch gar nicht fest, erklärt Ilona Möser, Sprecher der Verwaltung. „Unser Ziel ist es, den Auftrag nach der Sommerpause abzuschließen“. Ob es aber gleich in der ersten Stadtverordnetenversammlung am 10. September eine Entscheidung geben werde, sei ungewiss.

Von Marco Paetzel

Oberhavel Das Verhältnis Oranienburgs zu seinen vier Partnerstädten - Von lebendig bis abgekühlt

Ob im Dienste der Völkerverständigung unter „sozialistischen Bruderländern“ oder als Ost-West-Brücke: Seit 1964 hat Oranienburg vier Städtepartnerschaften geschlossen – mit Bagnolet, Melnik, Hamm und Vught. MAZ über Oranienburgs Beziehungsstatus zu seinen Partnerstädten.

12.08.2014
Oberhavel Besonders viele Borreliose-Fälle in Oberhavel - Krank nach Zeckenbiss

Immer häufiger suchen Patienten mit Zeckenbiss auch Arztpraxen auf. In den Rettungsstellen der Krankenhäuser in Oranienburg, Hennigsdorf und Gransee haben die Ärzte vor allem an Wochenenden häufig mit den saugenden Parasiten zu tun. Denn viele Patienten haben Angst vor den Zecken als Krankheitsüberträger.

12.08.2014
Havelland Das Kurznachrichtenprogramm hat auch das Havelland erobert - WhatsApp – zwischen Sucht und Last

Jugendliche im Havelland brüten mehr und mehr über ihren Smartphones. Eine der meist genutzten Anwendungen in Falkensee, Nauen & Co. ist die Messenger-App WhatsApp. Das Programm ist beliebter denn je, trotz Bedenken von Datenschützern. Willi wagt eine – nicht ganz ernst gemeinte – Klassifikation.

11.08.2014