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Oberhavel Hoffnungsschimmer für Jüdische Gemeinde
Lokales Oberhavel Hoffnungsschimmer für Jüdische Gemeinde
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00:18 04.06.2017
Mit dem Schwamm hat Elena Miropolskaja nicht gerechnet. Quelle: Kugler
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Oranienburg

„Es ist völlig unklar, wie hoch die Belastung durch den Schwamm wirklich ist und wie wir das bewältigen sollen.“ Elena Miropolskaja fand eindringliche Worte, als sie am Mittwoch vor den Kreistag trat. Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde „Wiedergeburt“ kam mit einer Bitte: Finanzielle Hilfe bei der Sanierung des von Schwamm befallenen, denkmalgeschützten Gebäudes in der Sachsenhausener Straße 2 (MAZ berichtete).

Geplante Kosten der Sanierung: 265 000 Euro. „Und das war die Berechnung, bevor wir vom Schwamm wussten“, so Elena Miropolskaja. Heißt: Ein Mehr an Kosten kommt auf die Gemeinde zu. Geld erhält sie von Oranienburg. Die Stadt unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus dem Förderprogramm Stadtsanierung. Der Bescheid über insgesamt 26 000 Euro kam am Dienstag. 100 000 Euro aus dem Kultusministerium stehen noch aus. „Noch haben wir keine Zusage“, so Elena Miropolskaja.

Alle packen momentan mit an. Quelle: Enrico Kugler

Vom Kreis erhofft sie sich für fünf Jahre den Erlass des zu zahlenden Erbbauzins, 3600 Euro im Jahr. Für das Gebäude wurde vor 15 Jahren ein Erbbaurechtsvertrag zwischen Kreis und Gemeinde abgeschlossen. Ein Verzicht auf den Zins wurde im Kreistag diskutiert. Wenn der Vertrag aufgehoben wird, wäre das ein Präzedenzfall für andere, so Dezernent Dieter Starke. „3600 Euro sind nicht entscheidend, wenn ich mir die Fördermittel angucke.“

Die Gemeinde hätte zudem vor 15 Jahren schon gewusst, dass das Gebäude einen dringenden Sanierungsbedarf hat. Es sei damals ein Entgegenkommen gewesen mit dem geringsten Zinssatz, der möglich war, so Landrat Ludger Weskamp (SPD). „Wir haben auch ein Verwertungsgebot und können nicht bei null Prozent Zinsen ansetzen.“ Ändern könnte den Erbbaurechtsvertrag der Kreisausschuss.

Retten, was zu retten ist. Quelle: Enrico Kugler

Elke Bär (Linke) wünschte sich hier ein klares politisches Zeichen. „Historisch ist die Gemeinde in besonderer Weise mit uns verbunden.“ Ein politisches Zeichen hätte es laut Andreas Noack (SPD) aber eben schon gegeben, als der Vertrag beschlossen wurde. Man solle hier den Gleichheitsgrundsatz beachten. Andreas Wiersma (Grüne/Piraten) machte darauf aufmerksam, dass es sich um eine Ausnahmesituation handele.

Elena Miropolskaja sah ihre Felle davon schwimmen – bis sich der Kreistagsvorsitzende Karsten Peter Schröder (SPD) einschaltete. „Es gibt Bestrebungen, der Jüdischen Gemeinde entgegen zu kommen.“ Eine genaue Kostenanalyse soll jetzt vorgelegt werden. Alle Zahlen werden aufgesplittet. „Ohne etwas versprechen zu können, werden wir dann sämtliche Möglichkeiten in unserem Ermessensspielraum auch ausnutzen. Der Wille ist da“, so Karsten Peter Schröder. Das „Danke“ von Elena Miropolskaja klang hoffnungsvoll.

Von Marco Winkler

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