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Hohen Neuendorf FDP löst Fraktionsgemeinschaft mit Freien Wählern auf
Lokales Oberhavel Hohen Neuendorf FDP löst Fraktionsgemeinschaft mit Freien Wählern auf
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16:47 27.11.2018
Christian Erhardt-Maciejewski. Quelle: Helge Treichel
Hohen Neuendorf

Die Freien Demokraten in Hohen Neuendorf lösen ihre Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern in der Stadtverordnetenversammlung mit sofortiger Wirkung auf. Darüber informierte FDP-Ortsvorsitzender Christian Erhardt-Maciejewski. „Die Arbeit der vergangenen Jahre war erfolgreich für eine so kleine Fraktion. Wir konnten Themen setzen und einige Verbesserungen für Hohen Neuendorf erreichen“, so der Liberale. Grundsatz seiner Arbeit vor Ort sei aber immer auch die Stärkung der politischen Mitte gewesen. Eine liberale Haltung vertrage sich nicht mit Kandidaturen von Fraktionsmitgliedern für völkische und rechtspopulistische Parteien. „Das autoritäre Gedankengut dieser Partei ist das Gegenteil meines liberalen Weltbildes“, sagte Erhardt-Maciejewski, der zusammen mit Horst Tschaut von den Freien Wählern eine Fraktionsgemeinschaft bildet.

Horst Tschaut bestätigt Engagement für die AfD

Der Stadtverordnete Horst Tschaut aus Bergfelde bestätigte auf MAZ-Nachfrage sein Engagement für die Alternative für Deutschland (AfD). Mitglied sei er aber nicht. Sein Name steht auf Platz 14 der Kandidatenliste, welche die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Oberhavel auf ihrer Homepage veröffentlicht haben. Die Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 waren am vergangenen Sonnabend, 24. November, gewählt worden.

Alle etablierten Parteien abseits der AfD seien „links- und grünliberal“, begründet Tschaut sein Engagement. „Das bin ich nicht und will es auch nicht sein“, so Tschaut, der bereits 18 Jahre Kreistagsmitglied war, davon 17 Jahre als Fraktionsvorsitzender der CDU. Die Entwicklung der vergangenen zwölf Jahre habe dem Konservatismus geschadet, was einer gewissen Korrektur bedürfe. Aus seiner Sicht werde ohnehin ein falsches Bild von der AfD in den Medien gezeichnet. Die Partei werde mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht, obwohl sie für bürgerliche und konservative Haltungen einsetze. „Dafür stehe auch ich“, so Tschaut.

„Es waren vier erfolgreiche Jahre.“

Den Schritt bezeichnet Erhardt-Maciejewski als persönlich traurig aber konsequent und notwendig. „Es waren vier erfolgreiche Jahre. Kleine Fraktionen haben es immer schwer, Themen zu setzen und Mehrheiten für Anträge zu finden. Wir haben es trotzdem immer wieder geschafft“, so Erhardt-Maciejewski.

Sein Blick gehe nun nach vorn. „Wir werden dem Wähler jetzt verdeutlichen, wie wichtig es ist, dass wir nach den Kommunalwahlen in einem halben Jahr wieder mit eigenem Fraktionsstatus in das Stadtparlament einziehen. Es macht eben einen Unterschied, ob die FDP als Einzelkämpfer oder als Fraktion im Rathaus vertreten ist. Die Bürger haben es im Mai in der Hand, uns ihr Vertrauen zu geben“, so Erhardt-Maciejewski.

Erst kürzlich gab es in Oberkrämer einen Streit, weil die FDP-Frau Margitta Bergmann eine Fraktion mit dem ehemaligen NPD-Mitglied Thomas Schulz bilden wollte. Bei den Freien Demokraten führte dies zu internen Diskussionen, auch da positionierte sich Erhardt-Maciejewski dagegen, eine solche Fraktion in der FDP zu dulden. Schließlich hatte sich Margitta Bergmann ihrer Partei gefügt und die Fraktion wieder aufgelöst.

Von Helge Treichel

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