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Hohen Neuendorf Vielstimmiger Protest, Bürgermeister entschuldigt sich
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01:16 01.07.2018
Volles Rathaus: Eltern äußern sich zum Thema Elternbeiträge für die Tagespflege. Quelle: Helge Treichel
Hohen Neuendorf

Dicke Luft im Rathaus: Zahlreiche Eltern ergriffen am Donnerstagabend in der Einwohnerfragestunde das Wort und äußerten massive Kritik gegen das Ergebnis einer Neukalkulation der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege. Laut den Unterlagen im Internet fürchteten die Betroffenen Höchstbeträge von deutlich mehr als 600 Euro pro Kind und Monat bei einer achtstündigen Betreuung und einem verfügbaren Familiennettoeinkommen von mehr als 52.000 Euro. Weil diese Angaben irreführend seien, da der Zuschuss des Landkreises und ein möglicher Zuschuss der Kommune noch nicht eingerechnet seien, entschuldigte sich Bürgermeister Steffen Apelt (CDU) bei den Anwesenden für die Verwirrung. „Die Kommunikation ist nicht gut gewesen“, sagte er.

Thema geht zurück in die Fachausschüsse

Das Thema wurde nach intensiver und emotionaler Debatte in die Fachausschüsse zurück verwiesen. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, mit Betroffenen zu sprechen. Apelt versicherte den Eltern jedoch bereits, dass die Beiträge keinesfalls in der befürchteten Höhe zu entrichten seien.

Einwohnerfragestunde in Hohen Neuendorf zum Thema Kindertagespflege. Quelle: Helge Treichel

„Es gibt eine unklare Rechtslage, was die Zuschüsse anbelangt“, sagte Apelt den Eltern. Außerdem sei es Sache der Stadtverordneten, über einen zusätzlichen Zuschuss der Stadt zu entscheiden. Aktuell gebe die Stadt jährlich 1,1 Millionen Euro für die Tagespflege aus. Weitere rund zehn Millionen Euro würden pro Jahr für Kita und Hort aus dem Stadtsäckel beigesteuert, schildert Apelt die Situation. Um die Wirkung der Zuschüsse auf die Elternbeiträge anschaulich zu machen, werde die Verwaltung im nächsten Sozialausschuss verschiedene Kalkulationsbeispiele vorlegen. Diese seien aufgeschlüsselt nach den Zuschüssen des Landkreises und der Stadt.

Sechsfacher Familienvater schildert Dramatik

„Mir reicht die Entschuldigung von ihnen nicht“, wandte sich in der Einwohnerfragestunde ein sechsfacher Familienvater an den Bürgermeister und verwies auf das proklamierte Selbstverständnis Hohen Neuendorfs als „Familienstadt“ und „Wohlfühlstadt“. Tagelang habe die Familie beschäftigt, wie ein Beitragsanstieg für die zweijährige Tochter von 350 auf 690 Euro monatlich zu verkraften sei. Dabei sei diskutiert worden, ob die Mutter „überhaupt noch arbeiten geht“ und ob die Tochter woanders betreut wird. Außerdem seien Rechtsmittel erwogen worden. „Versteht überhaupt jemand, was das für eine Diskussion war?“, fragte der aufgebrachte Vater und erkundigte sich, wie solche Folgen künftig verhindert werden sollen.

Die Eltern tragen ihr Anliegen vor. Quelle: Helge Treichel

Das Thema werde bereits seit 2016 diskutiert, sagte Bürgermeister Steffen Apelt. Ihn habe der plötzliche Protest deshalb überrascht. Dass unter der selben Vorgangsnummer eine Vorlage eingereicht wurde, deren wichtigster Teil mit der Berechnung der Elternbeiträge klammheimlich geändert wurde, kritisierten die Linken. Das „könnte man auch als arglistige Täuschung einstufen“, sagte Sylvia Scholz der MAZ. Die behauptete Zustimmung in den Fachausschüssen sei „eine Frechheit, denn diese Vorlage wurde nie diskutiert“, so Sylvia Scholz. Auch Linken-Fraktionsvorsitzender Lukas Lüdtke findet das Vorgehen nicht nachvollziehbar: „Wenn der Bürgermeister glaubt, dass man den Bürgern und Stadtverordneten während der WM und kurz vor der Sommerpause so eine Vorlage kommentarlos unterjubeln kann, ohne dass es jemand merkt, dann hat er sich getäuscht.“ Das zahlreiche Erscheinen der Eltern sei „ein wichtiges Signal“. Deutliche Worte fand auch SPD-Fraktionsvorsitzender Josef Andrle: „Die Verwaltung hat richtig Mist gebaut.“

Eltern fühlen sich nicht gehört

Sie könne den Erklärungen des Bürgermeisters nicht folgen, sagte eine Mutter. Seit einem halben Jahr versuche sie, Anregungen in die Diskussion einzubringen. Das werde aufgenommen, angehört, aber am Ende sei davon wenig in den finalen Fassungen enthalten. „Solche Hinweise kann man nicht wegnicken“, forderte sie. Auch eine andere Mutter äußerte den Eindruck, „dass nicht wichtig ist, was wir denken“. Sie kritisierte den Wegfall eines beitragsfreien Monats und das Umstellen von einer wöchentlichen auf eine tägliche Betreuungszeit und verwies zugleich auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Bürgermeister Apelt verwies auf Donnerstag, 5. Juli. An diesem Tag würden das Thema Kindertagespflege und ebenso der Kitabedarfsplan im Sozialausschuss beraten (Beginn: 18.30 Uhr im Rathaussaal).

Von Helge Treichel

Thomas Meinecke bilanziert sein erstes Halbjahr als Schulleiter am Marie-Curie-Gymnasium in Hohen Neuendorf. Obwohl er eigentlich in Oranienburg Chef werden wollte, ist er überaus zufrieden mit seiner neuen Aufgabe.

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