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Hohen Neuendorf Marathon-Sitzung in Hohen Neuendorf mit vielen vertagten Themen
Lokales Oberhavel Hohen Neuendorf Marathon-Sitzung in Hohen Neuendorf mit vielen vertagten Themen
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00:24 29.10.2018
Pappe-Berge – so sieht es häufig am Bahnhof Hohen Neuendorf aus. Quelle: SPD
Hohen Neuendorf

Mit einer Marathon-Sitzung ging Donnerstagabend weit nach 22 Uhr die Stadtverordnetenversammlung zu Ende. Mit 45 Punkten war es mit die längste Tagesordnung, die Hohen Neuendorf je angesetzt hatte, war von dem SVV-Vorsitzenden Raimund Weiland (CDU) zu erfahren. Kein Wunder, dass darum auch fünf Punkte aus Zeitgründen nicht zur Sprache kamen. Andere Punkte wurden verschoben oder zurück an die Ausschüsse gegeben. Darunter auch so wichtige Themen wie der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, einheitliche Elternbeiträge für die Kinderbetreuung durchzusetzen.

Günstiger Wohnraum in der Schillerstraße – SPD-Antrag wurde vertagt

„Auch der Antrag der SPD-Fraktion für bezahlbaren Wohnraum an der Schillerpromenade wurde aus Zeitgründen verschoben“, bedauert Josef Andrle, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der SVV Hohen Neuendorf. Der studierte Physiker und seine Partei setzen sich schon seit Jahren dafür ein, dass eine Lösung für die Anlaufstellen für Altglas und Altpapier gefunden wird. Dieser SVV-Tagungsordnungspunkt Nummer 24 (BI A 023/2018) ging an die Verwaltung zurück, weil noch kein schlüssiges Konzept vorgelegt wurde. „Die Verwaltung verweist auf die Zuständigkeit der AWU Oberhavel“, sagt Josef Andrle.

Thema war auch die Vermüllung am Bahnhof Hohen Neuendorf

„Das ist zwar richtig. Trotzdem muss eine Lösung gemeinsam mit der AWU für Abhilfe gefunden werden.“ Besondern extrem sei die Vermüllung am Bahnhof Hohen Neuendorf. „Seit Jahren fordern wir eine bauliche Veränderung der Sammelstellen“, sagt Andrle. Der Vorschlag der SPD: Es könnten zum Beispiel sogenannte Unterflurcontainer Abhilfe schaffen. In der Erde versenkt, böte ein kleines Einwurfloch weniger Anreiz diversen Müll rund um die Container abzuladen. Generell sollten Container in der Nähe der Einkaufsmöglichkeiten aufgestellt werden.

„Auch wenn die AWU Oberhavel hier für die Entsorgung zuständig ist, obliegt es jedoch der Stadt, dass die Sammelplätze in einem ordnungsgemäßen Zustand sind“, sagt der SPD-Politiker. Bleibt abzuwarten, ob die Verwaltung ein Konzept zur grundlegenden Neuaufstel-lung der Altglas-, Altpapier- und Altkleidercontainerstandorte erarbeitet, um sie dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzulegen

Und darüber wurde auch diskutiert:

Keine zusätzliche Rettungswache für Bergfelde – vorerst

Weil der Standort der Rettungswache Schönfließ perspektivisch den Bedarf nicht abdeckt, sollte die Stadtverwaltung dem Landkreis geeignete Standorte für eine Rettungswache in Bergfelde vorschlagen. Das hatten die Linken beantragt. Dieser Punkt wurde vorläufig vertagt, weil der Kreis neue Strukturen im Rettungsdienst plant. Erst wenn feststeht, wo Wochen etabliert werden sollen, wird entschieden, ob in Bergfelde eine zusätzliche Rettungswache eingerichtet wird.

Wirtschaftsplan für Hohen Neuendorf beschlossen

Mit 18 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen hat die SVV den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Jahr 2019 beschlossen. Aufgrund des teilweise noch zu sanierenden Abwassernetzes und generellen Preiserhöhungen in der Bau-Branch seien Gebührenerhöhungen unumgänglich. „Da kommen wir nicht drum herum“, sagte Bürgermeister Steffen Apelt (CDU). Der aufgestellte Wirtschaftsplan entspreche den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung vom 26. März 2009 für das Wirtschaftsjahr 2019.

Radverbot setzt sich nicht durch

Weil der Straßenabschnitt auf der L 171 von der Adolf-Hermann-Straße bis zur Dorfstraße beidseitig in einem sehr schlechten Zustand und darum für Radfahrer äußerst gefährlich ist, sollte dieser Bereich für Radfahrer gesperrt werden. Das wollten die Linken erwirken. Doch dieser Antrag (A 035 2018) wurde abgelehnt, weil für die Landesstraße der Kreis zuständig ist. Darüber hin­aus liege es auch nicht in der Kompetenz der Stadt, Radfahrern zu verbieten, bestimmte Strecken zu nutzen.

Bebauungsplan für Bergfelde steht fest

Mit 21 Ja-Stimmen wurde der überarbeitete Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 48 „Nördlich S-Bahnhof Bergfelde“ durchgewunken. Das bisher fragliche Flurstück mit einem Einfamilienhaus wurde herausgelöst. Jetzt dürfen laut B-Plan bis zu 3,5 Meter hohe Geschosser gebaut werden.

Dornbuschweg in Borgsdorf bleibt schmal – vorerst

Der Gehweg im Dornbuschweg (Alep-Seniorenheim bis Spielplatz) soll auf einer Strecke von 20 Meter von 1,20 Meter auf 1,60 Meter verbreitert werden – das hatten sich die Linken gewünscht. Ihr Antrag landet nun beim Bauausschuss, um sich eine Meinung bilden zu können.

Vorerst keine zusätzlichen Parkplätze am Bahnhof Hohen Neuendorf

Weil die Mehrheit der Stadtverordneten keine Notwendigkeit darin sehen, am Bahnhof einen weiteren Parkplatz zu errichten, wurde der Antrag der Linken abgelehnt. Die Entscheidung traf bei den Linken auf Unverständnis, weil Stellflächen dringend gebraucht werden.

Von Jeannette Hix

Zwei ältere Damen erhielten am Donnerstag in Hohen Neuendorf Anrufe ihres angeblichen Sohnes, der dringend Geld benötigen würde.

26.10.2018

Ein 31-jähriger Mann stand am Donnerstag in Oranienburg vor dem Richter, weil er massenhaft kinderpornografische Videos heruntergeladen hat. Das Gericht verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe, setzte diese aber zur Bewährung aus.

25.10.2018

Erstmals tagte am Donnerstagabend die Stadtverordnetenversammlung im neuen Bürgersaal des vor wenigen Wochen bezogenen Rathauses. Gleich zu Beginn der Sitzung stand ein ebenso heißes wie auch viel diskutiertes Thema auf der Tagesordnung: Die neue Kita-Satzung Hohen Neuendorfs.

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