Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oberhavel Hundesteuer in Oberkrämer soll weg
Lokales Oberhavel Hundesteuer in Oberkrämer soll weg
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:36 13.04.2016
Hundehalter müssen Steuern zahlen. Quelle: MAZ-Archiv
Anzeige
Oberkrämer

Die Linke in Oberkrämer fordert die Abschaffung der Hundesteuer in der Gemeinde. „Die Hundesteuer ist eine Gemeindesteuer und damit eine öffentlich-rechtliche Abgabe, der keine bestimmte Leistung gegenüber steht“, sagt der Fraktionsvorsitzende Günter Franke. Sie diene der Finanzierung aller kommunalen Abgaben. Die Hundesteuer verfolge den Zweck, zusätzliche Einnahmen beim Ausgleich der Haushalte zu erzielen, so Franke weiter.

„Diese finanzielle Notwendigkeit besteht in Oberkrämer offensichtlich nicht, da auch auf die Erhebung anderer möglicher Aufwandssteuern verzichtet wird.“ Damit spielt Günter Franke an auf die breite Ablehnung im Gemeindeparlament, als die Linke-Fraktion die Erhebung einer Pferdesteuer in Oberkrämer beantragt hatte.

„Hunde gehören zum ländlichen Erscheinungsbild, sind keine Nutz-, sondern Haustiere und dienen – bis auf Hundezüchter – keinen wirtschaftlichen Interessen ihrer Halter.“ Hunde würden stattdessen die soziale Kompetenz insbesondere in den Bereichen Fürsorge und Verantwortungsübernahme stärken.

Linke: Hundesteuer finanziell nicht notwendig

Auch diene die Hundesteuer aus Sicht von Günter Franke nicht dem Zweck, die Anzahl der Hunde in Oberkrämer zu begrenzen. Eine derartige Notwendigkeit sei in der Vergangenheit in der Gemeinde nicht gesehen worden und sei auch zukünftig nicht zu erwarten, so Franke weiter.

Der Antrag der Linke – obwohl am 1. April verfasst offenbar kein Aprilscherz – ist sicherlich als Retourkutsche auf die abgelehnte Pferdesteuer zu sehen, zumal während der Diskussion darum in der Gemeindevertretersitzung auch der Sinn der Hundesteuer angesprochen worden ist.

In der Sitzung des Hauptausschusses soll der Antrag erstmals öffentlich besprochen werden. Sie beginnt am Donnerstag, 14. April, um 19 Uhr. Der endgültige Beschluss wird in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstag, 28. April, erwartet. Beide Sitzungen finden im Saal der Verwaltung in Eichstädt statt.

Von Robert Tiesler

Es gibt mal wieder einen neuen Beautytrend aus Asien, der über Snapchat, Facebook und vor allem Instagram auch nach Deutschland schwappt: die A4-Challenge. Mädchen halten sich das Papier vor den Körper, um zu zeigen, dass ihre Taille nicht dicker ist. Wir haben Jugendliche aus Oberhavel und dem Havelland dazu befragt.

13.04.2016
Ausbildung & Beruf Landkreis wird mehr siebte Klassen eröffnen - Mehr Bewerber als Plätze an Gymnasien

Zu wenige Plätze an den staatlichen Gymnasien in Oberhavel wird es im Schuljahr 2016/2017 geben. Jedenfalls, wenn man die Erstwünsche der Sechstklässler und ihrer Familien auf die von ihnen gewählte weiterführende Schule betrachtet. Der Landkreis wird deshalb an drei Gymnasien zusätzliche siebte Klassen eröffnen.

15.04.2016
Oberhavel Badestellen in Oranienburg - Außer Wasser und Sand nicht viel sehen

Ziemlich öde sehen die Badestellen am Weißen Strand in Lehnitz und am Grabowsee aus. Spiel- und Freizeitangebote fehlen. Außer ein paar Mülleimern und vereinzelten Bänken gibt es nichts. Nun soll die Stadtverwaltung prüfen, wie die Strände etwas attraktiver, schöner und zeitgemäßer gestaltet werden können. Allerdings wird das bis nächsten Sommer dauern.

12.04.2016
Anzeige