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Ja zum Bürgerhaushalt ab 2017

Kremmen Ja zum Bürgerhaushalt ab 2017

In Oberkrämer hat man ihn kürzlich ernst abgelehnt – die Kremmener sind dafür. Ab 2017 kommt der Bürgerhaushalt. Allerdings ist die Frage der Umsetzung und die Höhe der Summe, die zur Verfügung steht noch offen. Im Detail ist also noch Klärungsbedarf.

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Symbolbild

Quelle: Frank Daenzer

Kremmen. Was die Gemeinde Oberkrämer nach langen Diskussionen abgelehnt hat, ist in der Nachbarstadt Kremmen nun möglich: Ab 2017 wird es dort einen Bürgerhaushalt geben. Das haben die Stadtverordneten am Donnerstagabend beschlossen – einstimmig.

Wie genau das Projekt umgesetzt wird, darüber soll in den nächsten Monaten allerdings noch beraten werden, denn es gibt momentan zwei verschiedene Finanzierungskonzepte.

Vom Finanzausschuss empfohlen wurde eine Gesamtsumme in Höhe von 50 000 Euro. Jeder Ortsteil bekommt davon 5000 Euro, und der Restbetrag wird nach Einwohnerzahl verteilt.

Die Fraktionen SPD/Grüne und Die Linke/Bürger für Bürger/Koop schlugen einen Bürgerhaushalt mit 100 000 Euro jährlich vor. Es solle nach der Einwohnerzahl auf die Ortsteile verteilt werden. Das würde heißen, dass allein Kremmen selbst 42555,52 Euro bekäme, Groß-Ziethen als kleinstes der Dörfer 3066,82 Euro.

Interessanterweise war sich die Linke/BfB/Koop-Fraktion war über ihren eigenen Antrag gar nicht einig, denn Eckhard Koop sprach sich beispielsweise dafür aus, dem Antrag zu folgen, der bereits durch den Finanzausschuss empfohlen worden ist. „Das erste Jahr ist ein Versuch“, so Koop. 50 000 Euro wären angemessen.

„Wir waren anfänglich skeptisch“, sagte der SPD-Fraktionschef Peter Winkler. „Egal ob es 100 000 oder 50 000 Euro sind, Hauptsache, es geht erst mal los.“

Wie genau dann die Bürger über „ihren“ Haushalt bestimmen können, ist allerdings noch nicht klar. Vermutlich ist das dann Sache der Ortsbeiräte.

Von Robert Tiesler

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