Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Keine Angst vor Klagen

Oberhavel Keine Angst vor Klagen

Keine Angst vor Klagen von Eltern haben Kommunen in Oberhavel. Nach dem BGH-Urteil muss jede Kommune ausreichend Betreuungsplätze zur Verfügung stellen. Zwar könne nicht immer ein Platz in der Wunschkita angeboten werden, doch es werde stets eine Lösung gefunden, sagen die Amtsleiter der Kommunen. Aber man müsse zügig weiterplanen.

Voriger Artikel
Mit Diesel-Leck zur Tankstelle
Nächster Artikel
Glienicke: Einbruch in fünf Autos

Spaß beim Balancieren haben diese Kinder der Kita Zwergenhaus in Friedrichsthal, einem Ortsteil von Oranienburg.

Quelle: Juliane Weser

Oberhavel. Müssen die Kommunen in Oberhavel nun mit einer Klageflut von Eltern rechnen, die keinen Kitaplatz erhalten haben und deshalb nicht arbeiten gehen können? Denn der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Kommunen für eine ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen zu sorgen haben, ohne „Kapazitätsvorbehalt“, wie die Juristen sagen.

Oranienburgs Amtsleiterin für Bildung und Soziales, Anke Michelczak, hofft nicht, dass es zu Klagen kommt. Sie räumt ein, dass die Herausforderungen für die Stadt in dieser Beziehung immer größer werden. „Doch wir bemühen uns, stets eine Lösung zu finden.“ Es sei nicht immer die Wunschkita, in der man einen Platz anbieten könne, so Michelczak. Doch im Gespräch mit den Eltern würden Optionen herausgearbeitet. Zum Beispiel: Erst Tagespflege, dann der Platz in der Wunschkita. Mitunter würden sich die Eltern dafür entscheiden, doch noch zwei Monate länger mit dem Kind zu Hause zu bleiben und dann den Platz in der Wunschkita zu nehmen.

Das Urteil des Bundesgerichtshofes

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat der beklagten Stadt Leipzig eine Amtspflichtverletzung bescheinigt. Diese Pflicht werde nicht durch die vorhandene Kapazität begrenzt.

Laut BGH-Urteil liegt eine Amtspflichtverletzung bereits dann vor, wenn der zuständige Träger der öffentlichen Jugendhilfe einem anspruchsberechtigten Kind trotz rechtzeitiger Anmeldung des Bedarfs keinen Betreuungsplatz zur Verfügung stellt. Der Träger ist angehalten, eine ausreichende Zahl von Betreuungsplätzen selbst zu schaffen oder durch geeignete Dritte bereitzustellen.

Das Oberlandesgericht Dresden muss konkrete Schadensersatzansprüche der Eltern prüfen. Ob diese Verdienstausfall ersetzt bekommen, ist völlig offen.

Oranienburg erlebt gerade einen Zuzugsboom. Insbesondere Eltern mit kleinen Kindern ziehen in das Stadtgebiet. „Und die Kinder werden immer früher in die Kita gebracht“, sagt die Amtsleiterin. Die Stadt sei deshalb dazu übergegangen, statt wie bisher alle fünf Jahre ihre soziale Infrastruktur zu überarbeiten, sondern jedes Jahr. Im nächsten Bildungsausschuss am 9. November in der Orangerie geht es genau um diese Frage und um Maßnahmen bis zum Jahr 2022. „Aus jetziger Sicht brauchen wir bis 2022 bis zu 450 neue Kitaplätze. Bis dahin müssen wir die Grundschulen in Lehnitz, Friedrichsthal und die Havelschule in Oranienburg erweitern. Und ab 2022 wird eine zusätzliche zweizügige Grundschule benötigt“, kündigt Anke Michelczak an und fügt hinzu: „Uns ist das BGH-Urteil bewusst. Wenn wir nichts unternehmen, würden wir in eine kritische Situation geraten.“ Derzeit kann die Kreisstadt 2054 Kita-Plätze (ohne Hort) und zusätzlich 150 Plätze in der Tagespflege anbieten.

Die Stadt Hennigsdorf sieht sich mit 1800 Betreuungsplätzen gut gerüstet. Alle zwei Jahre schreibt sie ihren Kita- und Schulbedarfsplan fort. Seit 2014 wurden durch modulare Erweiterungsbauten an drei Kitas 130 zusätzliche Plätze für Kinder bis sechs Jahre geschaffen, sagt Sprecherin Ilona Möser.

Im Mühlenbecker Land wird gerade ein Positionspapier für die nächsten 15 Jahre erstellt. „Wir liegen längst über der Prognose für den Speckgürtel um Berlin“, sagt Vizebürgermeisterin Kerstin Bonk. Besonders im Zuzugsgebiet Schildow könne man nicht immer die Elternwünsche erfüllen und müsse auch mal Kinder in der Kita in Schönfließ unterbringen. „Doch da die meisten Eltern nach Berlin zur Arbeit fahren, liegt Schönfließ ja auf dem Weg.“

Von Marion Bergsdorf

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Oberhavel


57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg