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Oberhavel Kinderboom: Stadt unter Zeitdruck
Lokales Oberhavel Kinderboom: Stadt unter Zeitdruck
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02:15 08.05.2017
Viele Kinder gibt es auch in Friedrichsthal, wo die Kita gestern ihren 70. Geburtstag feierte und auch aus allen Nähten platzt. Quelle: Robert Roeske
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Oranienburg

Die Stadtverordneten müssen in drei Wochen über einen knackigen Nachtragshaushalt abstimmen. Allein wegen der fehlenden Kita- und Schulkapazitäten werden 13 Millionen Euro mehr gebraucht. Im nächsten Jahr fehlen 150 Kitaplätze.„Hier wird total gewirbelt“, sagt Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke. Aus allen Bereichen musste zugearbeitet werden, nachdem im Bildungsausschuss grünes Licht gegeben wurde für die Sanierung und den Neubau etlicher Kita- und Schulprojekte.

Doch mit den 13 Millionen Euro ist das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht. Die Projekte ziehen andere Investitionen nach sich, an die gleich mitgedacht wird. Zum Beispiel muss für die neue Innenstadt-Kita auch die Speyerer Straße von der Picanstraße bis zum Bahndamm ausgebaut werden. Der Dorfanger in Schmachtenhagen soll an die B 273 angebunden werden, wenn die neue Kita gebaut wird. Zwischen Kirche und alter Kita entstehen Stellplätze. Um überhaupt noch Bauflächen vorweisen zu können und flexibler zu sein, wird der Etat für Grundstücksankäufe in diesem Jahr von 100 000 Euro auf 500 000 Euro erhöht.

Und es gibt weitere Vorhaben, die eine Korrektur im Haushalt verlangen. Zum Beispiel nimmt die Stadt das Funktionsgebäude für den Post SV Zehlendorf jetzt selbst in die Hand. Die Beantragung von Fördermitteln durch den Verein über das Leader-Programm hatte nicht geklappt. Damit die Woba Sozialwohnungen in der Weißen Stadt bauen kann, wird die Stadt ihre Grundstücke nicht an die Gesellschaft verkaufen, sondern sie als Kapitalanlage einbringen. Gute Nachrichten für Wensickendorf: Der Radweg an der B 273 wird nächstes Jahr gebaut. Verschiebungen von Geldern werden nötig für den Neubau der Schleuse Friedenthal und die Steganlage am Lehnitzsee.

Die gute Nachricht ist, dass die Gewerbesteuereinnahmen von eingeplanten 26 Millionen Euro auf 42 Millionen Euro steigen. „Da bleibt erkleckliches Sümmchen übrig“, wie es der Bürgermeister formuliert. Das heißt, für die Mehrkosten muss die Stadt keine zusätzlichen Kredite aufnehmen. Die Kehrseite der Medaille ist allerdings, dass hohe Gewerbesteuereinnahmen immer dazu führen, dass zwei Jahre später die Stadt dafür „blutet“ und eine höhere Kreisumlage zahlen muss und weniger Schlüsselzuweisungen bekommt.

Kämmerin Grit Oltersdorf warnt davor, anzunehmen, dieser Trend mit den Steuereinnahmen könne so weitergehen. Es handelt sich eher um einmalige Steigerungen. Außerdem seien Bewirtschaftungskosten noch nicht einkalkuliert.

Von Andrea Kathert

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