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Oberhavel Kita-Beitragssatzung konkretisiert
Lokales Oberhavel Kita-Beitragssatzung konkretisiert
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15:30 13.10.2017
Die Kita-Beitragssatzung von Birkenwerder wurde am Donnerstag präzisiert (Symbolbild). Quelle: Jan-Philipp Strobel/dpa
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Birkenwerder

Die Neufassung der Kita-Beitragssatzung hatten die Gemeindevertreter bereits im März beschlossen. Aus formellen Gründen konnte diese jedoch bislang nicht in Kraft treten.

Anlass zur Diskussion gab die Beitragsfreiheit ab dem dritten Kind. Zunächst hieß es, dass dies nur dann gelten kann, wenn auch die beiden älteren Geschwisterkinder in einer Einrichtung in Birkenwerder betreut werden beziehungsweise wurden. Damit wären aber zugezogene Familien, deren größere Kinder in anderen Orten betreut wurden, von der Beitragsfreiheit ausgeschlossen. Die SPD befürwortete deshalb den Alternativvorschlag der Verwaltung, wonach es unerheblich ist, wo ältere Kinder betreut worden sind. Diese Variante wurde einstimmig von den Gemeindevertretern beschlossen.

„Familien mit drei oder mehr Kindern sollten insgesamt entlastet werden, nicht nur Familien mit drei Kita-Kindern“, betonte Kerstin Villalobos (SPD). Wenn es mehrere unterhaltsberechtigte Kinder in der Familie gibt, verringert sich der Elternbeitrag bereits ab dem zweiten Kind. Peter Ligner (SÖB) merkte an, dass ihn die finanziellen Auswirkungen für die Absenkung beziehungsweise Befreiung von den Kita-Gebühren interessiert hätten. „Darüber können wir noch keine Erhebungen machen“, antwortete Elvira Zocher, Fachbereichsleiterin für Bildung und Soziales im Rathaus. Schließlich gebe es auch Patchwork-Familien, bei denen Eltern weitere Kinder haben, die nicht in Birkenwerder wohnen. „Eine Kostenrechnung können wir erst nach einem Jahr aufstellen“, so die Fachbereichsleiterin.

Von MAZonline

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