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Oberhavel Kitabeiträge werden neu kalkuliert
Lokales Oberhavel Kitabeiträge werden neu kalkuliert
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00:21 08.10.2017
Zum nächsten Jahr soll im Mühlenbecker Land eine neue Kitabeitragssatzung in Kraft treten, jetzt wird kalkuliert. Quelle: dpa
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Mühlenbecker Land

Gesetzteskonforme Kitabeiträge fordern Eltern im Mühlenbecker Land seit Jahresbeginn mit Nachdruck. In einer Sondersitzung des Sozialausschusses wurde am Mittwochabend über die Beitragskalkulation für die neue Kitabeitragssatzung, die zum Jahreswechsel in Kraft treten soll, informiert und diskutiert. Dabei stellte sich heraus, dass einige Punkte dieser komplizierten Materie noch der weiteren Klärung bedürfen, resümiert Sozial-Fachbereichsleiterin und Vizebürgermeisterin Kerstin Bonk. Dabei gehe es zum Beispiel um die Frage, was genau sich hinter den einzelnen Bestandteilen der Kalkulation verbirgt. Änderungsbedarf gesehen wurde bei der Aufteilung des Zuschusses vom Landkreis auf die verschiedenen Altersgruppen. Tiefergehende Fragen warf auch der Betriebsabrechnungsbogen auf. Diese Liste der tatsächlich auflaufenden Kosten spielt eine wesentliche Rolle, da der erhobene Höchstbeitrag diese nicht übersteigen darf. Das Zahlenwerk solle deshalb am 17. Oktober noch einmal in kleiner Runde mit je einem Vertreter pro Fraktion „differenziert und detailliert betrachtet werden“, so Kerstin Bonk.

Gegebenenfalls müsste die Kalkulation dann noch einmal angepasst werden, sagt Antje Oertner auf Nachfrage. Die Elternvertreterin war in diesem Jahr auf Antrag der Linken als sachkundige Einwohnerin in den Sozialausschuss aufgenommen worden. Ihr Zwischenfazit: „Die Gemeinde arbeitet konstruktiv mit den Ausschussmitgliedern zusammen.“

Ein erstes Ergebnis sei, „dass künftig die bisher nicht berücksichtigte fiktive Ersparnis der Gemeinde bei der Kreisumlage – rund 960 000 Euro – in die Kalkulation einfließen wird. Zudem würden Frühstück, Vesper, Windeln und Pflegeprodukte aufgenommen, da gemäß Paragraf 17 des brandenburgischen Kita-Gesetzes „alle mit der Erziehung, Bildung, Betreuung und Versorgung des Kindes verbundenen Leistungen“ durch die Elternbeiträge bereits abgedeckt sind.

Eine weitere Sondersitzung ist voraussichtlich für den 25. Oktober vorgesehen. „Dort soll ein erster Entwurf des Satzungstextes vorgestellt werden“, so Antje Oertner. Erklärtes Ziel ist es, die Satzung und die zugehörige Kalkulation in der Gemeindevertretersitzung am 27. November zu beschließen. Große Zustimmung herrsche bereits zu dem Vorhaben, die Einkommensstaffelung etwas anzuheben, erläutert Kerstin Bonk. Der Höchstbeitrag soll dann nicht wie bisher bei 4500 Euro Familieneinkommen fällig werden, sondern laut aktuellem Entwurf erst bei 5250 Euro – jeweils bezogen auf die maximal mögliche Betreuungszeit.

Dass man Dank der Zusammenarbeit auch mit den Linken und der CDU auf dem Weg sei, eine rechtskonforme Satzung zu erstellen, würdigte Loreen Tirado vom Kita-Elternbeirat Mühlenbecker Land. Sie dankte allen Mitwirkenden, speziell Bundeselternsprecher Danilo Fischbach.

Von Helge Treichel

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