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CDU gewinnt sechs Sitze

Zeichen stehen auf Neuauflage der SPD/CDU-Koalition in Oberhavel CDU gewinnt sechs Sitze

Zufriedenheit bei der SPD, Freude bei der CDU: Beide Parteien werden mit 15 Sitzen im künftigen Kreistag vertreten sein. Abgeordnete beider Parteien sprachen sich Montag dafür aus, Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition aufzunehmen.

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Beim Kreiswahlleiter liefen bis Montagmorgen alle Ergebnisse aus Oberhavel zusammen.

Quelle: Robert Roeske

Oranienburg. Es gäbe viele inhaltliche Übereinstimmungen bei CDU und SPD – etwa bei den Themen Wirtschaft, Schule oder Krankenhausgesellschaft, sagte der Vorsitzende der Oberhaveler CDU Frank Bommert. Auch der bisherige SPD-Fraktionschef im Kreistag Andreas Noack würde sich eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU wünschen. Eine große Koalition sichere „weiterhin stabile Mehrheiten im Kreistag“. Ein Wort mitzureden hat bei der Koalitionsfindung aber auch Matthias Rink (CDU) aus Hohen Neuendorf. Der bisherige Vorsitzende des Kreishaushaltsausschusses holte mit 7070 Stimmen das mit großem Abstand beste Ergebnis aller Kreistagskandidaten.

Nach dem vorläufigen Endergebnis zieht auch der frühere Vizelandrat Michael Ney in den Kreistag – das CDU-Mitglied holte mit 2212 Stimmen das viertbeste Wahlergebnis für seine Partei. Ney hatte zuvor mit umstrittenen Aussagen zur Asylpolitik für sich geworben und sich damit den Vorwurf eingehandelt, er fische am rechte Rand. SPD-Kreistagsabgeordneter Dirk Blettermann hatte daraufhin eine große Koalition „mit der Ney-CDU“ ausgeschlossen. Zu dieser Aussage stehe er auch nach der Wahl, sagte er gestern. Sollte Ney Mitglied einer großen Koalition sein, „dann bin ich nicht mit dabei“.
Frank Bommert, der sich vor der Wahl eindeutig von Neys Flyer distanziert hatte, warnte gestern davor, dessen Einzug in den Kreistag überzubewerten. „Er ist nur einer von 15“, sagte er. Auch Noack sagt, er habe keine Berührungsängste: „Er ist Michael Ney, er ist nicht die CDU.“ Ney selbst äußerte sich zurückhaltend: „Die eigentliche Arbeit fängt erst an.“

Die Linke verliert zwei Sitze und sitzt jetzt mit elf Vertretern im Kreistag. „Wir haben unser Wahlziel nicht ganz erreicht“, sagte der Kreisvorsitzende Lukas Lüdtke. Allerdings fielen die Stimmenverluste in Oberhavel nicht ganz so deutlich aus wie in Brandenburg. „Wir haben uns ein bisschen gegen den Trend gestemmt.“

Während SPD und CDU schon an die Fortsetzung der Koalition denken, macht sich bei der Oppositionspartei Enttäuschung breit. „Nach dem ersten Jubel über unser eigenes Resultat müssen wir feststellen, dass das Wahlergebnis insgesamt enttäuschend ist“, sagte der grüne Kreisvorsitzende Thomas von Gizycki. Die Opposition sei deutlich geschwächt. „Wenn sich CDU und SPD einigen, wird’s schwierig für uns“, so von Gizycki. Schon in der vergangenen Legislaturperiode ließ die Koalition praktisch keinem Antrag der Opposition eine Chance. Es sei aber auch nicht ausgeschlossen, dass sich andere Mehrheiten im Kreistag finden. Nach der Wahl 2008 habe es ebenfalls ein Gesprächsangebot der SPD an die Grünen gegeben.

Viele neue Gesichter werden im Kreistag vertreten sein, darunter die Oberhaveler SPD-Vorsitzende Andrea Suhr aus Gransee, Linken-Kreischef Lukas Lüdtke und Hohen Neuendorfs Bürgermeister Klaus-Dieter Hartung (Linke). Mit Thomas Bennühr, Kreisvorsitzender seiner Partei, ist erstmals ein Pirat im Kreistag. Die Freien Wähler behalten drei Sitze, schicken aber drei neue Abgeordnete. Die FDP konnte ihren Fraktionsstatus nicht wiedererlangen und erhält zwei Sitze. Auch die rechtsextreme NPD hat zwei Sitze im Kreistag.

Karl-Heinz Schröter, der im Wahlkreis 1 kandidiert hatte, obwohl er als Landrat automatisch Mitglied des Kreistags ist, holte mit 4080 Stimmen das zweitbeste Ergebnis für die SPD und das drittbeste Ergebnis aller Kandidaten.

Von Frauke Herweg und Klaus D. Grote

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