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Oberhavel Kreis-Haushalt für 2017 vorgestellt
Lokales Oberhavel Kreis-Haushalt für 2017 vorgestellt
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21:21 12.10.2016
Kämmerer Jan-Christian Hübsch . Quelle: Wappler, Ronny
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Oranienburg

Es war ein würdiger, festlicher Auftakt der Kreistagssitzung am Mittwoch: Ein Elektromusik-Star, ein patentierter Korrosionsschutz und erfolgreiche Bienenfürsorge sind Stichworte für die diesjährigen Preisträger der drei vom Landkreis ausgelobten Preise. Die stolzen Gewinner sowie die Politiker und Gäste bekamen nicht nur informative Lobreden, sondern auch ein gelungenes musikalisches Programm von drei Musikschülern zu hören – Gillian Skambraks (Gesang), Marvin Schmidt (Gitarre) und Ivo Lesniak (Cajon). Einen leckeren Honig-Imbiss reichten die Veltener Schüler, die bereits im vierten Jahr den ausgezeichneten Leistungskurs Naturwissenschaft belegen und nun an ihrem (süßen) Erfolg teilhaben ließen.

In einer Feierstunde wurden am Mittwoch vor dem Kreistag in Oranienburg drei Oberhavel-Auszeichnungen verliehen: der Kulturpreis an Gernot Bronsert aus Schildow, der Lothar-Ebner-Innovationspreis Oberhavel an Geschäftsführer Ingo Waffler von der A bis Z Oberflächenveredelung Zehdenick und der Alfred-Hundrieser-Umweltförderpreis für ihr Bienen-Projekt an Zehntklässler der 1. Oberschule Velten. Quelle: Enrico Kugler

Dem kulturellen Prolog folgte politische Kultur: Landrat Ludger Weskamp (SPD) und Kämmerer Jan-Christian Hübsch stellten den Kreistagsmitgliedern die Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2017 vor. Und der weist im Ergebnisplan ein Defizit von 7,5 Millionen Euro aus. Das sei in dieser Höhe ein Novum für Oberhavel und resultiere aus einer kurzfristigen Einnahmekürzung seitens des Landes, erläuterte Weskamp. Die notwendigen Mittel zur Deckung würden aus der bestehenden Rücklage entnommen, eine Kreditaufnahme sei nicht erforderlich. „Die Zahlungsfähigkeit ist zu jeder Zeit gewährleistet“, versichert Kämmerer Hübsch. Rücklagen seien zwar rückläufig, würden aber Ende 2017 immer noch rund 58 Millionen Euro betragen.

„Investiv, nachhaltig und zukunftsorientiert“, mit diesen drei Worten fasste der Kämmerer seinen Haushaltsentwurf 2017 zusammen. Das Papier weise Erträge von knapp 442 Millionen Euro aus, denen Aufwendungen von etwas mehr als 449 Millionen Euro gegenüberstehen. Dadurch entsteht besagter Fehlbetrag. Weitere wesentliche Ursachen für das Defizit seien erhöhte Aufwendungen im Kinder- und Jugendbereich, eine unzureichende Ausfinanzierung der Ausgaben im Bereich Asyl und umfangreiche Verbesserungen der Sachmittelausstattung in den kreiseigenen Schulen.

„Wir werden auch im kommenden Jahr an unserem Grundsatz festhalten und umfassende Investitionen im Bildungsbereich vornehmen“, sagte Hübsch. Für den Neubau der Regenbogenschule in Hennigsdorf, die bauliche Verbesserung im Louise-Henriette-Gymnasium in Oranienburg und im Puschkin-Gymnasium in Hennigsdorf, die Planung eines Erweiterungsbaus an der Exin-Förderschule in Zehdenick sowie für Arbeiten am Altbau des Runge Gymnasiums stehen im nächsten Jahr rund vier Millionen Euro zur Verfügung. 500 000 Euro fließen in die Modernisierung der Rettungswachen. Das Gesamtinvestitionsvolumen beträgt mehr als 20 Millionen Euro.

Der Landkreis rechne für das kommende Jahr mit einer konstanten Entwicklung der Einnahmesituation. Der neue Haushalt sieht eine Kreisumlage in Höhe von 91 942 400 Euro vor. Damit bleibe der Hebesatz stabil bei 35,47 Prozent und sei der niedrigste in Brandenburg. Aufwandsseitig weist der Haushaltsentwurf ein Volumen von 448 989 100 Euro aus. Gegenüber 2016 entspricht das einem Zuwachs von rund 14,4 Millionen Euro.

Der vorliegende Entwurf wird nun in den Fachausschüssen beraten und steht am 7. Dezember im Kreistag zur Beschlussfassung.

Von Helge Treichel

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