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Oberhavel Kremmen: Kita-Satzung wird erneut geprüft
Lokales Oberhavel Kremmen: Kita-Satzung wird erneut geprüft
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10:38 22.05.2016
Streitpunkt Essensgeld im Krankheitsfall. Quelle: Waltraud Grubitzsch/dpa
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Kremmen

Das Fazit gleich am Anfang: Die neue städtische Kitasatzung in Kremmen (MAZ berichtete) wird in ihrer derzeitigen Form so nicht umgesetzt. Vor allem Eltern protestierten gegen den Entwurf. Der Sozialausschuss beugte sich jetzt – im demokratischen Sinne – den Beschwerden und wird die Satzung überarbeiten, Zahlen neu berechnen und Sachverhalte prüfen. Im Anschluss wird es eine Versammlung mit den Eltern geben, auf der ein neuer Entwurf auf den Prüfstand gestellt und mit allen Beteiligten diskutiert wird.

Die Sitzung: Eine Vertagung der Kita-Punkte aufgrund von Ungereimtheiten, beantragt von Sebastian Busse (CDU), wurde abgelehnt. Zudem musste der Vorsitzende Reiner Tietz (Linke) die anwesenden Einwohner immer wieder ermahnen, nur in der Einwohnerfragestunde zu reden. „Warum sitzen wir dann hier? Nur um uns euer Gequatsche anzuhören?“, sagte eine Bewohnerin. Deutlich wurde damit das Unverständnis der Eltern, dass hier – von gewählten Volksvertretern – über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Die Einwohnerfragestunde pendelte zwischen Frage-Antwort-Spiel, Zahlen-Jonglage, humoreskem Theater und Konsensfindung.

Missverständnisse und Ungereimtheiten

Eckpunkte: Die alte Kita-Satzung ist zehn Jahre alt. Aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen muss sie überarbeitet werden. Stichworte: Neue Gebührenstaffelung, Pauschalberechnung, Unterschiede bei Nicht-Selbstständigen, Sozialverträglichkeit, Leistungsfähigkeit, Ungleichbehandlung. Stadtverordnete Dr. Stefanie Gebauer (UWG / LGU) sagt, die neue Regelung sollte sich am verfügbaren Haushaltseinkommen orientieren, nicht an einer pauschalen Berechnung.

Marcel Steinke aus Kremmen wollte den Abgeordneten ins Gewissen reden: „Alle sollten noch mal drüben nachzudenken. Vielleicht könnte man auch Normalverdiener entlasten.“ Laut Bürgermeister Klaus-Jürgen Sasse (SPD) sei es Absicht gewesen, gerade Niedrigverdiener zu entlasten. Missverständnisse gibt es ferner wegen des Essensgeldes. Warum muss zu Schließzeiten gezahlt werden? Antwort: Anträge. Die müssen laut Sasse gestellt werden, um das Kind abzumelden. „Ist Essensgeld überhaupt in der Satzung geregelt?“, fragte er in die Runde.

Weitere Einwohnerfrage: Warum kostete das Essengeld in Kita und Krippe gleich viel? Diese und weitere Fragen sollen erneut unter die Lupe genommen werden. Konsens: So geht es nicht, die Kita-Satzung muss überarbeitet werden.

Von Marco Winkler

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