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Kremmen Finanzausschuss: Haushalt wird umgeschichtet
Lokales Oberhavel Kremmen Finanzausschuss: Haushalt wird umgeschichtet
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17:46 28.11.2018
Neue Berechnungen (Symbolbild) Quelle: djama/Fotolia
Kremmen

Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) beschwichtigt: „Es funktioniert alles, wir haben trotzdem einen tollen Haushalt.“ Probleme gab es in den vergangenen Wochen dennoch, denn eigentlich sollte schon am 15. November der Kremmener Haushalt für 2019 beschlossen werden. Dann aber ist bekannt geworden, dass etwa eine Million Euro an Gewerbesteuer aus der Stadtkasse zurückgezahlt werden müssen – und dass 2019 etwa 400.000 Euro weniger zur Verfügung stehen.

„Das war schwierig für Kremmen“, so Busse weiter. Aber gemeinsam mit dem Kämmer, dem Finanzausschuss und den Amtsleitern sei gut zusammengearbeitet worden. Im Finanzausschuss am Dienstagabend ist erläutert worden, welche Folgen das nun für die Stadtkasse hat.

Wie wird gespart?

Wie Kämmerer André Bröker am Mittwoch erklärte, werden im diesjährigen Ergebnishaushalt 230.000 Euro an Mitteln gesperrt. „Das sind Posten, bei denen wir wissen, dass wir das nicht mehr ausgeben.“ An anderen Stellen sind es Gelder, wo sich abzeichne, dass Projekte preiswerter sind als angenommen. Im Bereich der Investitionen werden 590.000 Euro gesperrt, davon werden allerdings 340.000 Euro ins nächste Jahr geschoben. Andererseits habe man aber auch Mehreinnahmen in Höhe von 450.000 Euro. Wie André Bröker sagte, liege das an der Einkommenssteuer, die mehr Geld bringe, Holzverkäufen und anderen Erträgen.

Für den 2019er-Haushalt soll, wie schon berichtet, der ländliche Wegebau gestrichen werden – also der Bau eines Radweges von Beetz nach Ludwigsaue. Wenn sich jedoch abzeichne, dass die Stadt 2019 Mehreinnahmen generiert habe, dann könne das Projekt doch noch in Angriff genommen werden. „Die Planungsunterlagen haben wir ja schon da“, so André Bröker. Der Zuschuss für die Sanierung der Groß-Ziethener Kirche falle ebenfalls weg. Auf dem Flatower Sportplatz werde ein Teil der äußeren Sanierungsarbeiten verschoben.

„Wir müssen keine Haushaltssperre aussprechen und keinen Kredit aufnehmen“, stellt der Kämmerer klar. „Die Situation ist nicht schön, aber es funktioniert.“ 14 Tage musste an den Haushaltsplänen nochmals gearbeitet werden.

Kritik von der SPD

Die SPD in Kremmen übt unterdessen Kritik an Bürgermeister Busse. „Die Finanzen der Stadt Kremmen laufen aus dem Ruder“, schreibt Andreas Kretzschmar, der Chef des Ortsvereins. „Wo sind die Millionen geblieben?“, fragt er. Allein die Lohnkosten würden im Vergleich zu 2016 um eine Million Euro steigen. Der Bürgermeister weist die Kritik zurück. „Nein, auf keinen Fall“, sagte er am Mittwoch zum Vorwurf, dass die Finanzen aus dem Ruder laufen würden. Es würde mehr in Reparaturen und Sanierungen investiert. Laut Stefanie Gebauer, der Chefin des Finanzausschusses, sei die Steigerung vor allem durch Neueinstellungen im Kitabereich verursacht. Das seien Pflichtaufgaben der Stadt.

Die Mitglieder des Finanzausschuss gaben eine einstimmige Empfehlung für den neuen Haushaltsplan – auch die SPD stimmte dafür.

Von Robert Tiesler

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