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Oberhavel „Kunstgebung“ vor der Stichwahl
Lokales Oberhavel „Kunstgebung“ vor der Stichwahl
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19:06 01.10.2017
Tim Pommeränig (SPD) und Juso Marcel Kirchner bei der „Kunstgebung“ (v.l.). Quelle: Helge Treichel
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Glienicke

Eine „politische Kunstgebung“ hat die „Bürgerinitiative für die Akzeptanz des Wählerwillens im Umgang mit Wahlunterlagen“ (AWUW) am Sonntag gegen Mittag vor dem Rathaus in Glienicke veranstaltet. Die drei Akteure blieben weitgehend unter sich, hatten sich aber die mehr als 70-fache Verstärkung von Miniatur-Teilnehmern organisiert – in Form von kleinen Püppchen mit Transparenten und Plakaten.

Obwohl alles wie ein Scherz wirkte, meinen es die Veranstalter ernst: Der Umgang mit den Briefwahlunterlagen in Glienicke widerspreche dem Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz, erläutert BI-Vorsitzender Tim Pommeränig (SPD). Denn wer auf seinem Antragsformular in das Kästchen für die Stichwahl kein Kreuzchen gesetzt hat, dürfe nicht erneut Briefwahlunterlagen erhalten, sondern müsste seine Wahlbenachrichtigung zurückgeschickt bekommen.

Die Glienicker Wahlleiterin Susanne Pankow handhabt dies jedoch anders und bekräftigte am Sonntag auf Nachfrage ihren Standpunkt: „Alle Bürgerinnen und Bürger, die zur Hauptwahl am 24. September bereits einen Wahlschein in einem anderen Wahllokal oder Briefwahl beantragt haben, erhalten von Amts wegen für die Stichwahl am 8. Oktober die notwendigen Unterlagen zugesandt“. So ist es auch auf der kommunalen Homepage nachzulesen.

Die Akteure der „Kunstgebung“ wollen nach eigener Aussage erreichen, dass sich möglichst viele Wähler an der Stichwahl beteiligen und diese nicht anfechtbar ist. Ihre Aktion mit spaßigem Anstrich ist aber insofern ein Politikum, als dass überdurchschnittlich viele Briefwähler dem FDP-CDU-Kandidaten Hans G. Oberlack ihre Stimme gaben und die Demonstranten dem SPD-Stichwahl-Finalisten Uwe Klein politisch oder persönlich nahe stehen.

Von Helge Treichel

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