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Oberhavel Land soll Bomben-Gelder herausrücken
Lokales Oberhavel Land soll Bomben-Gelder herausrücken
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15:41 08.08.2016
Allein in Oranienburg sollen noch 300 Blindgänger aus dem, Zweiten Weltkrieg im Boden liegen. Diese 500 Kilo-Bombe wurde am 3. August entschärft.. Quelle: Julian Stähle
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Oranienburg

Bundestagsabgeordneter Uwe Feiler und Landtagsabgeordneter Frank Bommert (CDU) fordern das Land Brandenburg auf, Gelder des Bundes für die Kampfmittelbeseitigung an betroffene Kommunen wie Oranienburg weiterzuleiten. Im Richtlinienentwurf sei diese Möglichkeit ausdrücklich vorgesehen.

Bis zum Jahr 2019 stellt der Bund den Ländern einmalig 60 Millionen Euro als Zuschuss in Höhe von maximal 50 Prozent der nachgewiesenen Kosten für die Untersuchung, Räumung und Beseitigung alliierter Kampfmittel auf nicht bundeseigenen Liegenschaften zur Verfügung. Für 2015 sollen bis zu fünf Millionen Euro fließen, in diesem Jahr 15 Millionen Euro und 2017 und 2018 jeweils 20 Millionen Euro.

Da der Bund das Geld nicht direkt an die Kommunen überweisen könne, geht es an das Land. Die Länder müssen bis zum 31. Mai des Folgejahres ihre Aufwendungen gegenüber dem Bund geltend machen, um die Erstattung zu erhalten und dürfen ihre eigenen Haushaltstitel nicht reduzieren. In diesem Jahr fällt der Stichtag auf den 31. Oktober.

Von MAZonline

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