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Landrat stellt Unterbringungskonzept vor

Oberhavel bereitet sich auf weitere Flüchtlinge vor Landrat stellt Unterbringungskonzept vor

Landrat Ludger Weskamp (SPD) und sein Fachdezernent Michael Garske stellten am Donnerstag das aktualisierte Unterbringungskonzept für Asylbewerber vor. Weitere Gemeinschaftsunterkünfte sind unter anderem in Birkenwerder, Oranienburg und Zehdenick geplant.

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Andreas Schulz, Ludger Weskamp und Michael Garske (v. l.) während der Pressekonferenz.

Quelle: Helge Treichel

Oranienburg. 109 Asylbewerber nahm der Landkreis Oberhavel im Jahr 2011 auf. Derzeit sind es 106 pro Monat. Die aktualisierte Unterbringungskonzeption 2015 war deshalb am Donnerstag das bestimmende Thema einer Zusammenkunft aller kommunalen Verwaltungschefs im Oranienburger Landratsamt. Im Anschluss stellten Landrat Ludger Weskamp (SPD), der Beigeordnete Michael Garske sowie Hennigsdorfs Bürgermeister Andreas Schulz die Gesprächsergebnisse der Presse vor.

Mehr als 30 potenzielle Standorte seien kreisweit auf ihre Eignung hin überprüft worden, sagte Weskamp. „Es ist gemeinsames Ziel, Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Oberhavel auch weiterhin gut unterzubringen“. Dies jedoch stelle für den Landkreis und die Kommunen „eine erhebliche Herausforderung“ dar. Weil sich die Ankunftszahlen im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt haben, könne es nur gemeinsam gelingen, eine Unterbringung in Einrichtungen wie Sporthallen auch künftig zu vermeiden. Weskamp dankte den Verwaltungschefs für die „enge und gute Zusammenarbeit bei der Suche nach geeigneten Liegenschaften“.

In Birkenwerder sieht das angepasste Konzept nach den Worten von Michael Garske vor, das Behindertenwohnheim an der Hildebrandt-Gesamtschule schrittweise mit 40 Asylsuchenden zu belegen – mit kleineren Wohngruppen. Weitere 40 Plätze sollen ab August dieses Jahres an der Geschwister-Scholl-Straße 1 zur Verfügung stehen. Bei dieser Form des zentralen Wohnens werden kleinere Wohnungsverbünde vom Landkreis angemietet und eingerichtet.

In Oranienburg entsteht laut Garske noch in diesem Jahr auf einer Teilfläche des Luisenhofes an der Germendorfer Allee 17 eine Gemeinschaftsunterkunft mit einer Kapazität für 240 Personen. Dank der Modulbauweise soll diese ab Dezember bezugsfertig sein. Weitere 42 Plätze sollen laut Konzept im Verbund im Innenstadtbereich am Mühlenbecker Weg angemietet werden und ab Juli zur Verfügung stehen.

Wachsende Zahlen

539 Menschen sollte Oberhavel ursprünglich laut Prognose für 2015 aufnehmen.

 681  Asylbewerber waren es bereits nach einer Aufnahmeverpflichtung von Ende Februar.

1085 Personen sind es aktuell, nachdem diese Zahl zuletzt am 8. Mai nach oben korrigiert wurde. Deshalb musste das Unterbringungskonzept angepasst werden. Das Ergebnis wurde jetzt vorgestellt.

935 Asylbewerber leben aktuell im Landkreis Oberhavel.

729 Menschen wohnen derzeit in den Gemeinschaftsunterkünften in Stolpe-Süd, in Lehnitz sowie in Gransee und Zehdenick.

206 Personen konnten in Wohnungen unter anderem in Fürstenberg, Glienicke, Gransee, Hennigsdorf, Hohen Neuendorf, Kremmen, Oranienburg, Velten und Zehdenick untergebracht werden. Das entspricht einer Quote von 22 Prozent.

In Zehdenick wird bereits seit März das Wohnheim I am Oberstufenzentrum als Gemeinschaftsunterkunft mit 25 Plätzen genutzt. Die übrigen Räume sollen für bis zu 78 weitere Menschen hergerichtet werden.

Für 2016 rechnet der Landrat mit einem Zustrom von mindestens weiteren 1500 Flüchtlingen. Dafür soll Vorsorge getroffen werden, indem in der Gemeinschaftsunterkunft in Stolpe-Süd ein sechstes Gebäude mit 156 Plätzen in Betrieb genommen wird. Eine weitere Gemeinschaftsunterkunft mit 240 Plätzen soll an der Margeritenstraße in Borgsdorf entstehen, auf einer Brachfläche zwischen Grund- und Förderschule. Die Kapazität der Sammelunterkunft in Bärenklau soll ab April 2016 von 189 auf 309  Plätze erweitert werden. Auf dem Gelände der Rettungswache an der André-Pican-Straße in Oranienburg plant der Landkreis eine Gemeinschaftsunterkunft für 240 Personen – mit Inbetriebnahme im Februar 2016. Ziel der Planungen für 2016 sei es, Asylsuchende möglichst gleichmäßig auf den Landkreis zu verteilen, sich aber an den Einwohnerzahlen der Kommunen zu orientieren. Die meisten Flüchtling leben in Hennigsdorf. Der Einwohneranteil beträgt 3,22 Prozent. Um möglichen Engpässen vorzubeugen, würden leerstehende Gebäude wie etwa Supermärkte auf ihre Eignung als Notunterkunft für maximal drei Monate geprüft, sagte Michael Garske. Inbegriffen sei der Kreistagssaal.

Das Unterbringungskonzept wurde zwar mit den Bürgermeistern beraten, kommunalpolitische Vertretungen sind jedoch an diesem Geschäft der laufenden Verwaltung nicht beteiligt. „Das ist keine Frage des politischen Ermessens“, sagte Andreas Schulz mit Blick auf die Unterbringung von Flüchtlingen. Vielmehr gehe es formal um die Frage, ob die Rechtsvorschriften erfüllt und die baurechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind. Die Aufgabe sei allerdings auch als humanistische Verpflichtung aufgenommen worden, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft aller Bürgermeister. In diesem Sinne stünden die Kommunen nun vor der Aufgabe, gemeinsam mit Ehrenamtlern das Willkommen zu organisieren – „zu beraten, zu integrieren und Teilhabe zu gewährleisten.“

Von Helge Treichel

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