Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oberhavel Der störrische Bürgermeister
Lokales Oberhavel Der störrische Bürgermeister
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:29 01.06.2015
Bürgermeister Hartung in seinem Büro. Quelle: Helge Treichel
Anzeige
Hohen Neuendorf

Das Gezerre um die Drehleiter für die Feuerwehr Hohen Neuendorf geht in die nächste Runde: Mit einem Misstrauensvotum wollen die Stadtverordneten Bürgermeister Klaus-Dieter Hartung (Linke) dazu zwingen, ihren Beschluss vom Januar dieses Jahres zum unverzüglichen Kauf eines solchen Fahrzeugs umzusetzen. Hartung beruft sich darauf, dass die Anschaffung weder mit dem Gefahrenabwehrbedarfsplan noch mit dem Haushaltsrecht vereinbar sei.

Nach dem Beschluss am 29. Januar schien klar: Jetzt muss der Bürgermeister handeln, jetzt muss er das Feuerwehrauto kaufen. Fünf Monate später sind die Stadtverordneten von CDU, SPD, Bündnisgrünen, FDP und Freien Wählern ernüchtert. In ihrem gemeinsamen Antrag sprechen sie ihr „Bedauern über das Verhalten des Bürgermeister aus, da dies nicht mit einem sachgerechten Miteinander vereinbar ist, wie es für die Entwicklung unserer Stadt dienlich wäre“. Sein Verhalten beim Kauf eines Hubrettungsfahrzeugs wird „auf das Schärfste“ missbilligt. Erneut fordern sie ihn auf, den Kauf-Beschluss „zielorientiert und ohne Zeitverzögerung“ umzusetzen. Dazu werde bereits im Juni ein erster schriftlicher Bericht erwartet. 17 Stadtverordnete stimmen zu, vier dagegen und drei enthalten sich ihrer Stimme.

SPD-Fraktionsvorsitzender Josef Andrle erinnerte an die Kommunalverfassung. Laut der habe der Hauptverwaltungsbeamte die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung umzusetzen. Hartung bescheinigte er „Realitätsverlust“. „Ich finde es beschämend, was hier abläuft“, sagte er und zitierte aus dem Gefahrenabwehrbedarfsplan. Danach sei eine Drehleiter auf Grund ihres hohen Einsatzwertes langfristig empfehlenswert.

Eine andere Stelle zitierte Linken-Fraktionschef Lukas Lüdtke aus dem selben Papier: Die Stadt komme ihren Aufgaben in vollem Umfang nach. Es müsse unterschieden werden „zwischen sinnvoll und notwendig“. Seiner Ansicht nach gehe es um den Nachweis der Notwendigkeit einer Drehleiter. Die Antragsteller hätten lieber darin ihre Kraft investieren sollen, so Lüdtke.

Dass es um die Sicherheit der Einwohner, aber auch der Feuerwehleute geht, sagte der Stadtverordnete Norbert Matthes, Mitinitiator des Misstrauensvotums. Der Kreisbrandmeister habe ihm gegenüber sein Unverständnis ausgedrückt. Eine Drehleiter koste rund 600 000 Euro, innerhalb der angestrebten Sammelbestellung nur 470 000 Euro, so Matthes. Er könne sich vorstellen, dass der Bürgermeister für etwaige Mehrkosten zur Verantwortung gezogen wird.

„Kann ich davon ausgehen, dass sich Ihr Verhalten ändert?“, wandte sich Michael Reichert (CDU) direkt an den Bürgermeister. Der verdeutlichte einmal mehr, dass sich die Anerkennung der Feuerwehrarbeit nicht an einem Drehleiterfahrzeug festmachen lässt. Die Verwaltung habe in den vergangenen sieben Jahren zum Beispiel acht Mitarbeiter eingestellt, die Mitglied der freiwilligen Feuerwehr sind – im Interesse der ständigen Einsatzbereitschaft. Nachbarkommunen wie Glienicke, Oranienburg, Velten und das Mühlenbecker Land würden über eine Drehleiter verfügen, und seien bei Bedarf immer zur Stelle. Wenn der Gefahrenabwehrbedarfsplan den Bedarf für eine Drehleiter feststellt, werde er diese auch anschaffen. Bis dahin jedoch werde er nicht gegen die Landeshaushaltsverordnung und die Kommunalverfassung verstoßen, kündigte Hartung an. Und: Er werde den Beschluss bei der Kommunalaufsicht des Landkreises prüfen lassen.

Selbstverständlich könne sich eine Kommune freiwillig mehr Sicherheitstechnik leisten, ohne gegen Landesrecht zu verstoßen, sagte Stadtverordnetenvorsteher Raimund Weiland (CDU). Er bedauerte die „vergiftete Atmosphäre“.

Von Helge Treichel

Oberhavel Elektromobilität - Volltanken für drei Euro

Vier Strom-Tankstellen gingen am Donnerstagabend in Hohen Neuendorf vor den drei S-Bahnhöfen im Stadtgebiet sowie vor dem Rathaus ans Netz. Besitzer von elektrisch betriebenen Autos können dort tanken – im ersten Jahr sogar kostenlos. Einmal volltanken kostet ohnehin nur zwei bis drei Euro.

01.06.2015
Oberhavel Interview mit Bauleiter der Kirchensanierung in Germendorf - Ganz typische Schäden

Bauleiter Wolfram Schwelgin, der für die Kirchensanierung in Germendorf zuständig ist, kennt sich aus mit Schäden an Gotteshäusern. Er erklärt, warum der Putz von der Fassade bröckelt und welche Bausünden zu DDR-Zeiten begangen worden sind.

01.06.2015
Oberhavel Oberhavel: Polizeibericht vom 29. Mai - Baum stürzt auf vier Pkw

+++ Oranienburg: Baum auf Autos gestürzt +++ Staffelde/Kremmen: Anhänger gerät in Gegenverkehr +++ Großwoltersdorf: Einbruchversuch +++ Hennigsdorf: Pizzeria sollte geplündert werden +++ Oranienburg: Betrunkener Radfahrer +++ Oranienburg: Hakenkreuz eingebrannt +++ Oranienburg: Stromkabel gestohlen +++

29.05.2015
Anzeige