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Oberhavel Nachgefragt: Oranienburger Themen im Jahr 2019
Lokales Oberhavel Nachgefragt: Oranienburger Themen im Jahr 2019
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17:53 11.01.2019
Bürgermeister Alexander Laesicke blickt auf das Jahr 2019. Quelle: Enrico Kugler
Oranienburg

Diesen Themen bewegen die Oranienburger. Wir haben mit Blick auf das Jahr 2019 zum Jahresauftaktgespräch bei Bürgermeister Alexander Laesicke nachgefragt.

Schwerpunkt bei Investitionen: Kitas und Schulen

Die Stadt Oranienburg ist guter Dinge, einen ausgeglichenen Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 20020 vorlegen zu können. Ein Schwerpunkt auf der Investitionsseite wird der Bau von Schulen und Kitas sein. Dafür werden andere Vorhaben, wie zum Beispiel die Feuerwache in Friedrichsthal, vorerst zurückstehen müssen. Zwar verfügte die Stadt Ende 2017 über Rücklagen in Höhe von rund 75 Millionen Euro, dieses Geld ist für dringend notwendige Investitionen, zum Beispiel auf dem Bildungssektor, aber bereits verplant. Ähnlich verhält es sich mit den rund 100 Millionen Euro, die die Stadt 2018 auf der Einnahmenseite verbuchen konnte. Das im Doppelhaushalt 2019/20 geplante Investitionsvolumen ist das höchste, das die Stadt Oranienburg bislang je hatte. Am Ende ist es an den Stadtverordneten zu entscheiden, welche Projekte Priorität haben sollen.

Straßenausbau: Nicht mehr kalkulierbar

Die Straßenausbaubeiträge sind aufgrund der aktuellen Situation zu einer nicht mehr kalkulierbaren Größe in der Haushaltsplanung geworden. Niemand weiß zurzeit genau, wie lange es noch eine Pflicht zur Zahlung dieser Beiträge geben wird. Oranienburg hat dieses Jahr mit Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen in Höhe von rund 900 000 Euro gerechnet. Entfallen diese Beiträge künftig, wird die Stadt, was sie ohnehin vor hatte, ihr Programm für den Straßenausbau neu überdenken müssen. Denn schon jetzt lässt sich absehen, dass die Gelder, die das Land im Falle eines Wegfalls von Straßenausbaubeiträgen den Kommunen zur Verfügung stellen wird, nicht ausreichen wird. In Oranienburg gibt es zudem 104 Kilometer Sandwege. Für sie, so die Stadt, müsse auch weiterhin das Erschließungsrecht und die damit verbundenen Gebühren gelten.

Neu gegründete Holding: Ein Jahr der Konsolidierung

Zum 1. Januar 2019 sind alle Mitarbeiter der vier städtischen Tochterunternehmen in die Oranienburg Holding übergegangen. Davon erhofft sich die Stadt, eine Reihe von Aufgaben, bei deren Lösung man bisher mit vier verschiedenen Gesellschaften reden musste, leichter transportieren und lösen zu können. Zudem werden steuerrechtliche Ersparnisse erwartet, die mit einer halben Million Euro beziffert werden. Ziel sei, irgendwann die Gesellschaften räumlich unter einem Dach zu vereinen. Doch das sei Zukunftsmusik. Zunächst müsse sich die Zusammenarbeit einspielen. Der Bürgermeister spricht von einem Konsolidierungsjahr.

Erreichbarkeit der Gedenkstätte in Sachsenhausen

Die Erreichbarkeit der Gedenkstätte Sachsenhausen hält Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke für „ein populäres Thema“, da die Gedenkstätte ein Aushängeschild der Stadt sei. Es sei aber thematisch auch ein bunter Blumenstrauß: ÖPNV, Fußgänger, Shuttle, Reisebusverkehr ... nennt der Bürgermeister als Beispiele. Es spielten viele Dinge zusammen. Auch viele Institutionen wie das Finanz- oder Kultusministerium, die Fachhochschule der Polizei, der Landkreis, die Stadt und die Anwohnerinitiative. „Das macht es komplizierter. Aber wir wollen bis zum Jahresende ein einheitliches Konzept vorlegen, um die großen Besucherströme in Zukunft besser lenken zu können. Das machen wir in Ruhe, um uns nicht zu blamieren“.

Dropebrücke voll im Plan

Die Arbeiten am Bau der neuen Dropebrücke in der Saarlandstraße von Oranienburg gehen planmäßig voran. „Es gibt keine weiteren Hiobsbotschaften. Da auch das Wetter mitspielt, läuft alles wie geplant. Deshalb bleiben wir bei unserem Ziel, die Brücke im Herbst dieses Jahres in Betrieb zu nehmen“, so Baustadtrat Frank Oltersdorf. Und er sagt in dem Zuge auch, „dass wir alle mit den Problemen leben müssen, so lange die Brücke nicht freigegeben wird“. Er meint damit den zähen Verkehrsfluss in der Stadt, besonders im Stadtzentrum (durch den Abriss der Dropebrücke fehlt eine Überquerung und damit Entlastungsstrecke über die Havel). Es gebe dauernd Nachfragen von Einwohnern, für die die Verwaltung Verständnis habe. Frank Oltersdorf verteidigt diese Investition: „Wir haben sie acht oder zehn Jahre vor uns hergeschoben, weil wir mit Fördermitteln bauen wollten. Jetzt war es höchste Zeit, den Neubau vorzunehmen.“

Machbarkeitsstudie zur Flächenentwicklung zwischen Lehnitzstraße und Havel in Auftrag

Eine „Machbarkeitsstudie“ soll 2019 in Auftrag gegeben werden, die sich mit der Entwicklung von Teilen der Flächen zwischen Lehnitzstraße und Havel befasst. Dazu gehört auch das Gebäude im Lindenring, in dem der Familiensportverein in den vergangenen Jahren untergekommen war und der zum Jahreswechsel auszog. Ideen sind alle erlaubt. So könne sich die Stadtverwaltung vorstellen, dort eine Kita anzusiedeln. Aber Baustadtrat Frank Oltersdorf ist es zu kurz gegriffen, die Studie nur auf diese Immobilie zu reduzieren. „Dann muss man in dem Zusammenhang auch über die ehemalige Kläranlage sprechen.“ Auch über die dort befindlichen Garagen müsse nachgedacht werden, um die gesamte Fläche aufwerten zu können. Nicht aus der Luft gegriffen ist der Gedanke, dass auf diesem Areal künftig eine neue Schule entsteht. „Ich vertrete die Auffassung, dass wir zuerst innerstädtische Flächen nachhaltig nutzen sollten.“

Von Stefan Blumberg und Bert Wittke

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