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„Nein“ zum Stadtbad-Neubau

Hennigsdof „Nein“ zum Stadtbad-Neubau

58 Prozent der Teilnehmer einer MAZ-Umfrage haben sich dafür ausgesprochen, auf den Bau des neuen Hennigsdorfer Stadtbades zu verzichten. Die Kosten waren zuletzt explodiert, die Stadt müsste sich hoch verschulden und insgesamt 38,3 Millionen Euro an Krediten aufnehmen. Im kommenden Jahr entscheiden die Bürger über das Projekt.

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Wird das alte Stadtbad durch einen Neubau ersetzt werden? Darüber entscheiden im kommenden Jahr die Hennigsdorfer Bürger.

Quelle: Foto: Enrico Kugler

Hennigsdorf. Rund elf Millionen Euro sollten für das neue Stadtbad einmal fällig werden. Doch die Summen für den Bau der Schwimmhalle waren explodiert, weil es seit 2012 auf Eis lag und die Baukosten gestiegen sind: Bis zu 38,3 Millionen Euro könnte das Projekt nun kosten, Planungskosten von rund zwei Millionen noch nicht eingerechnet. Diese Zahl hatte Stadtwerke-Chef Thomas Bethke Anfang November bekanntgegeben, darin enthalten ist eine Kostenreserve von 20 Prozent. Am Mittwoch entschieden die Stadtverordneten nun mit großer Mehrheit, weitere 18,3 Millionen Euro an Krediten aufzunehmen, um den Stadtbad-Bau realisieren zu können. Schon Ende 2016 hatten sie entschieden, dass die Stadt sich mit 20 Millionen Euro Kredit für den Badbau verschuldet.

Gleichzeitig wollen die Fraktionen im Frühjahr aber die Bürger befragen, ob sie dies größte Projekt nach der Wende wollen. Die MAZ nahm diese Idee auf und fragte die Leser auf der Homepage, ob sie ein Stadtbad für 38,3 Millionen Euro wollen. Das Ergebnis: Mehr als die Hälfte, 58 Prozent, sprachen sich gegen den Bau des Bades aus. In absoluten Zahlen stimmten 397 der insgesamt 679 Umfrageteilnehmer dagegen. Etwa ein Drittel der Befragten, 244 Bürger (36 %), indes wünscht sich ein neues Stadtbad. Nur sechs Prozent, 38 Menschen, entschieden sich für die Antwort, dass ihnen das Projekt egal sei. Ein niedriger Wert, der zeigt, wie sehr das Thema polarisiert.

Das war auch in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend festzustellen. Ursel Degner (Linke) erinnerte daran, dass keiner wisse, wie lange das alte Bad, ein mehr als 35 Jahre alter Schwarzbau aus zwei Kaufhallen, noch halten werde. „Das ist also die eigentliche Frage an die Hennigsdorfer: Möchten Sie ein Schwimmbad in dieser Stadt haben? Ja oder nein?“ Sei man für Schulschwimmen, Vereinsschwimmen, für das Training von DLRG-Rettungsschwimmern und Tauchern sowie Senioren oder Rehapatienten, dann müsse man diese Frage mit Ja beantworten. Das letzte Wort habe der Hennigsdorfer, ein solches Verfahren per Befragung sei Ursel Degner bislang noch von keiner anderen Kommune bekannt.

Horst Brandenburg (Bürgerbündnis) indes hält nicht allzu viel von der Befragung. „Wer sollte denn verneinen, dass Hennigsdorf ein neues Stadtbad braucht?“, fragte er in die Runde. In erster Linie würden intensive Nutzer des alten Bades an der Umfrage teilnehmen. „Andere, die das Bad nicht nutzen, bleiben zuhause.“ Damit sei das Votum vorhersehbar. Er wolle zwar auch ein neues Bad, brachte aber erneut die Rekonstruktion der alten Schwimmhalle ins Gespräch. „Das wird gehen“, so Brandenburg. Die Stadt habe zudem wichtige Pflichtaufgaben wie Kita, Schule, Hort oder den Erhalt der Infrastruktur zu erledigen. „Auch neue bezahlbare Wohnungen oder Arbeitsplätze sind dringend nötig“, erklärte Brandenburg, der gegen die erneute Kreditaufnahme stimmte. Er erinnerte daran, dass der Kredit für das Bad für die Stadt bedeute, den Haushalt für die nächsten 25 Jahre mit jährlich zwei Millionen Euro Tilgung zu belasten.

Der SPD-Fraktionschef Udo Buchholz kritisierte Brandenburg. Eine Bürgerbefragung sei richtig, so Buchholz. „Sie müssen auch dem Bürger sagen, wenn er kein neues Stadtbad will, dann kann es sein, dass wir in vier, fünf Jahren überhaupt kein Bad mehr in der Stadt haben. Das muss der Bürger wissen.“ Buchholz stellte auch nochmals klar, dass das alte Bad nicht zu sanieren sei, denn dafür gebe es keine Baugenehmigung mehr. Zudem sei die Zeit knapp, die Baugenehmigung falle 2019 weg, wenn nicht gebaut werde. „Wir können nicht in 5,6 Jahren neu darüber entscheiden. Dann wird es nicht billiger und wir werden uns an die Decke strecken müssen, dass wir irgendwo ein Gelände finden, wo wir eine neue Baugenehmigung kriegen.“

Eine Frage blieb auch gestern offen. Wird das neue Stadtbad tatsächlich von der Umsatzsteuer befreit? Danach erkundigte sich Horst Brandenburg. Denn die bis zu 38,3 Millionen Euro in der Kalkulation sind eine Netto-Summe. Würde man noch 19 Prozent Mehrwertsteuer hinzurechnen, würde das Projekt nochmals rund 7,2 Millionen Euro teurer, so dass der Preis für den Bau dann sogar bei 45,55 Millionen Euro liegen würde. Die zwei Millionen Euro für die Planung müsste man dann noch hinzu rechnen. Bürgermeister Andreas Schulz klang aber optimistisch, dass dies nicht so kommt. Vorsteuerabzug habe seine Grundlage darin, dass man mit einer Unternehmung wirtschaftlich tätig sei. „Das ist beim gegenwärtigen Stadtbad auch so. Deshalb gehen wir beim neuen Bau auch davon aus“, so Schulz. Eine Anfrage beim Finanzamt sei aber nötig, um sich auf sicherem Boden zu bewegen, erklärte der Bürgermeister.

Von Marco Paetzel

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