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Oberhavel Neuer Kämmerer stellt Haushaltsentwurf vor
Lokales Oberhavel Neuer Kämmerer stellt Haushaltsentwurf vor
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00:22 13.10.2018
Der neue Oberhavel-Kämmerer Norman Sowada stellt den Entwurf des Doppelhaushalts vor. Quelle: Helge Treichel
Oraneinburg

Seit Monatsbeginn ist Norman Sowada Kämmerer des Landkreises Oberhavel. Am Mittwoch stellte der 42-Jährige souverän den Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2019 und 2020 vor. Ein Neuling ist Sowada nicht: Mehr als zwölf Jahre lang hat er die Finanzen des Landkreises Potsdam-Mittelmark verwaltet. Und der sei ähnlich strukturiert und aufgestellt wie Oberhavel, sodass es für ihn „ein recht fließender Übergang“ sei. Ihn habe die neue Aufgabe gereizt – und der kürzere Fahrweg zu seinem Zuhause im Berliner Norden.

„Die gute konjunkturelle Lage und die positive Entwicklung unserer Haushaltszahlen ermöglichen diesen erweiterten Planungshorizont“, begründet Sowada den Doppelhaushalt. Zugleich eröffne die positive Bilanz den Spielraum, die von den Kommunen aufzubringende Kreisumlage bei einem Hebesatz von 33,5 Prozent zu belassen und das Investitionsvolumen weiterhin auf hohem Niveau nahe der 30 Millionen Euro-Marke fortzuführen – ohne Kredite aufzunehmen.

Zweiter Doppelhaushalt nach 2014/2015

Der Etatentwurf (868 Seiten) weist für das Jahr 2019 Erträge von rund 448,8 Millionen Euro aus, denen Aufwendungen von 447,3 Millionen Euro gegenüberstehen. Für 2020 werden Erträge und Aufwendungen in Höhe von je 447,6 Millionen Euro erwartet. 

Die Zahl der Beamten soll von 43 auf 49 wachsen, die der tariflich Beschäftigten von 1079 auf 1113. Die Personalaufwendungen wachsen von 62,5 auf 66,5 Millionen Euro. 

Für die Grundversorgung laut SGB XII wendet der Landkreis jährlich knapp 60 Millionen Euro auf, für Arbeitssuchende laut SGB II rund 123 Millionen Euro. Die Hilfen für Asylbewerber und soziale Einrichtungen liegen bei knapp 26 Millionen Euro.

„Eines der wichtigsten mittelfristigen Ziele für unseren Landkreis sind die Modernisierung und der Ausbau des Breitbandes“, sagt Sowada. Hierfür würden im Doppelhaushalt 18,5 Millionen Euro bereitgestellt. Bei den Investitionen im Schulbereich gehe es um die Fortsetzung der Projekte an der Torhorst-Gesamtschule und dem Hedwig-Bollhagen-Gymnasium. Eingeplant sind ebenso der Neubau der Barbara-Zürner-Oberschule in Velten, Umbauarbeiten für die neue Oberschule in Lehnitz sowie ein Fachunterrichtsgebäude für das Georg-Mendheim-Oberstufenzentrum in Oranienburg. Im Bereich Brandschutz sind der Neubau des Technik- und Ausbildungszentrums für den Brand- und Katastrophenschutz (TAZ) und beim Rettungsdienst der Neubau einer Rettungswache in Hennigsdorf geplant.

Die Finanzausstattung des Landkreises könne als sehr solide angesehen werden. Im Vergleich zu 2018 stiegen die Umlagegrundlagen – die vor allem Ausdruck der finanziellen Stärke der kreisangehörigen Kommunen seien – in 2019 auf 291 Millionen Euro. Das seien immerhin rund 5,9 Prozent. Der Kämmerer sieht in dem steigenden Steueraufkommen in den Städten und Gemeinden des Landkreises einen eindrucksvollen Beleg für die Wirtschaftskraft der in Oberhavel ansässigen Unternehmen und für die Leistungsfähigkeit der Kommunen. Die Kreisumlage wiederum trage circa 97 Millionen Euro zum Gesamtbudget des Landkreises Oberhavel bei.

Der Etatentwurf soll nun in den Fachausschüssen beraten und am 12. Dezember vom Kreistag beschlossen werden.

Von Helge Treichel

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