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Oberhavel Oberhavel: Landratswahl von Eklat überschattet
Lokales Oberhavel Oberhavel: Landratswahl von Eklat überschattet
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06:49 28.05.2015
Ludger Weskamp (SPD) freut sich über seine Wahl zum neuen Landrat von Oberhavel.   Quelle: dpa
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Oranienburg

 Im dritten Anlauf hat er es geschafft: SPD-Mann Ludger Weskamp, bisher Finanzdezernent und Vize-Landrat, wird neuer Landrat von Oberhavel. Er bekam am Mittwoch im ersten Wahlgang die nötigen Stimmen. Für die kommenden acht Jahre rückt er nun an die Verwaltungsspitze im Landratsamt. Am 12. Juni wird er feierlich ernannt, am gleichen Tag soll sein Vorgänger Karl-Heinz Schröter offiziell verabschiedet werden.

Weskamp erhielt 34 Stimmen und schaffte damit gleich im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. 29 Stimmen wären nötig gewesen. Für eine Überraschung sorgte die Bewerberin Aggi Thieme, die auf Anhieb 19 Stimmen erhielt. Eine Direktwahl im März, wie sie seit 2010 in Brandenburg möglich ist, war ohne Ergebnis geblieben (siehe Infokasten). Weskamp hatte die ersten beiden Direktwahlgänge ebenfalls gewonnen, verfehlte aber das nötige Quorum.

Aggi Thieme erhielt 19 Stimmen. Quelle: Marion Bergsdorf

16 zugelassene Kandidaten stellen sich zur Wahl

 In einer öffentlichen Ausschreibung wurde ein Nachfolger für den langjährigen Landrat Karl-Heinz Schröter (SPD) gesucht, der seit vergangenem Herbst Landesinnenminister in Potsdam ist. Von den 25 zugelassenen Kandidaten stellten sich am Mittwoch 17 dem Kreistag vor. In geheimer Wahl wurde dann der Verwaltungschef gewählt.

Piraten fluchen: Eklat im Kreistag

Die Piratenpartei Oberhavel hat die Landratswahl am Mittwoch im Kreistag als Farce bezeichnet. Grund ist, dass ihrem Kreistagsabgeordneten Thomas Bennühr das Wort entzogen wurde.

Die Piraten teilten am Nachmittag mit: „In seinem Redebeitrag wies der Kreistagsabgeordnete der Piratenpartei, Thomas Bennühr auf die in Oberhavel seit Jahren bestehenden engen Verflechtungen zwischen SPD und CDU hin. Insbesondere kritisierte der Abgeordnete in seiner Rede die personellen Vorabsprachen der Koalition, mit denen eine freie Wahl des künftigen Landrats faktisch ausgehebelt und der gesamte Bewerbungsprozess ad absurdum geführt werde. Alarmiert von der Kritik der Piraten stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Noak umgehend den Antrag, den Redebeitrag Bennührs nicht zuzulassen. Sein Parteifreund Karsten Peter Schröder entzog dem Piratenabgeordneten daraufhin in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Kreistages das Wort und stellte das Mikrofon ab.Bennühr verließ daraufhin unter Protest und dem Applaus der Opposition das Rednerpult.“

Insbesondere in den personellen Festlegungen der Beigeordneten im Koalitionsvertrag sehen die Piraten einen klaren Verstoß gegen die Hauptsatzung des Landkreises, so Bennühr.

Im ersten Wahlgang sei eine absolute Mehrheit von 29 Stimmen erforderlich, im zweiten die einfache Mehrheit, erklärte Schröder.

Kreistag will sich am Ergebnis der Stichwahl orientieren

Der Kandidat mit den besten Chancen dürfte Ludger Weskamp von der SPD sein. In der Direktwahl im März setzte er sich klar gegen seinen CDU-Konkurrenten Matthias Rink durch. Der Kreistag hatte bereits angekündigt, sich am Ergebnis der Direktwahl zu orientieren.

Die gescheiterte Stichwahl

Der Landrat von Oberhavel wird am Mittwoch vom Kreistag gewählt, weil im März eine Direktwahl gescheitert war.

Zwar setzte sich SPD-Kandidat Ludger Weskamp mit 60 Prozent der Stimmen deutlich gegen den CDU-Herausforderer Matthias Rink durch.

Bei der Wahl wurde aber ein nötiges Quorum, eine Mindestzahl an abgegebenen Stimmen, verpasst. 21.300 Menschen stimmten für Weskamp. Das waren 5000 zu wenig.

Laut der sogenannten Quorum-Regel müssen mindestens 15 Prozent der Wähler für einen Kandidaten stimmen. Im Kreis Oberhavel waren für die Landratswahl 175.000 Menschen berechtigt, am Wahltag lag die Wahlbeteiligung bei 20,7 Prozent.

Auch wegen der gescheiterten Direktwahl kam es zu einer Diskussion, ob Direktwahlen bzw. das Quorum sinnvoll sind.

Auch in Teltow-Fläming war im März 2013 die Wahl des Landrats an der zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert. Auch hier wurde im Kreistag abgestimmt. Gewonnen hat damals Kornelia Wehlan (Linke).

Von MAZonline

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