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Oberkrämer Frust über GroKo: Carsten Schneider verlässt die SPD
Lokales Oberhavel Oberkrämer Frust über GroKo: Carsten Schneider verlässt die SPD
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16:50 06.07.2018
Der Wirbel um die GroKo sorgte bei der SPD für Parteiaustritte. Quelle: dpa
Vehlefanz

Der Frust über die Große Koalition ist bei Carsten Schneider nie abgeklungen. Nun ist er aus der SPD ausgetreten. „Zum 30. Juni habe ich diesen Schritt vollzogen“, sagt er. In Oberkrämer war er der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeindeparlament, auch diesen Posten hat er dementsprechend abgegeben. Auch seine Vorstandsämter im Unterbezirk und im Ortsverein legte er nieder. Seine Mandate im Kreistag und im Gemeinderat wird er bis zur Kommunalwahl 2019 weiter wahrnehmen.

Carsten Schneider, nun parteilos. Quelle: Robert Tiesler

„Aber wir reden hier nur über die Bundespolitik", stellt Carsten Schneider, der 2015 für die SPD Bürgermeister in Oberkrämer werden wollte, klar. Die Sozialdemokraten würden sich in der jetzigen Regierung farblos präsentieren. Wenn es nach ihm gegangen wäre, hätte es diese Große Koalition gar nicht gegeben. Schneider hatte sich an der Aktion „NoGroKo“ beteiligt. Er habe dann genug Zeit gehabt, nachzudenken. „Angefangen mit dem Wahlergebnis aus der Bundestagswahl 2017, das Hin und Her der Bundespartei zur Großen Koalition, die Koalitionsverhandlungen, das aus meiner Sicht unzureichende Ergebnis für die SPD aus den Koalitionsverhandlungen, das Ergebnis des Mitgliederentscheids sowie die Wahlen zur Bundesvorsitzenden.“

Es liegt nicht an der lokalen SPD

„Auf lokaler Ebene tut es mir sehr leid“, stellt er aber auch klar. „Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen und macht mich auch traurig, da ich künftig auf viele tolle Menschen verzichten muss.“ Die Politik der SPD auf Bundesebene aber könne, wolle und werde er nicht länger uneingeschränkt mittragen. „Wer Glaubwürdigkeit einfordert, muss auch bereit sein, notwendige Schritte zu gehen, um selbst glaubwürdig zu sein.“ Dementsprechend bedauert Oberkrämers SPD-Chef Lothar Hemmen das Ausscheiden von Carsten Schneider aus der Partei. „Wir gehen nicht im Zorn auseinander“, sagte er am Freitag. „Ich denke, dass eine Zusammenarbeit bis zur Kommunalwahl gut möglich ist.“ Vermutlich bleibt Schneider Mitglied der SPD-Fraktion, dann jedoch als Parteiloser. Wer der oder die neue Vorsitzende in der Fraktion wird, könnte am 16. und 17. Juli entschieden werden, dann kommen Vorstand und Ortsverein zusammen.

Entscheidung für 2019 noch nicht getroffen

Ob und in welcher Form Carsten Schneider sich im Frühjahr 2019 bei der Kommunalwahl aufstellen lassen wird, steht noch nicht fest. Er könne sich auch vorstellen, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen. „Ich war zwei Legislaturen dabei, alles ist endlich.“ Er ist neuerdings Mitglied in zwei Chören. „Das gibt mir viel zurück, anders als manchmal in der Politik“, sagt der Vehlefanzer.

Von Robert Tiesler

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