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Oberkrämer Gemeindevertreter stimmen für Tempoanzeiger
Lokales Oberhavel Oberkrämer Gemeindevertreter stimmen für Tempoanzeiger
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06:03 07.12.2018
Geschwindigkeitsanzeiger in Brandenburg an der Havel. Quelle: Rüdiger Böhme
Oberkrämer

Mit großer Mehrheit stimmten am Donnerstagabend die Gemeindevertreter von Oberkrämer dafür, dass Tempoanzeiger angeschafft werden. Die Fraktion Bürger für Oberkrämer (BfO) hatte das beantragt. Es gab nur drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

Zuvor hatte sich Wolfgang Krüger (CDU) allerdings noch erkundigt, warum dem Antrag keine Kostenkalkulation beilag. Daraufhin erklärte der BfO-Fraktionschef Matthias Schreiber, dass ja am Ende erst die Gemeindevertreter entscheiden sollen, wie die Anlage überhaupt konkret aussehen soll. Modell und Funktion würden erst noch festgelegt. Der Kostenrahmen bewege sich jedoch je Anlage zwischen 2000 und 3000 Euro. Die Argumentation, dass erst später die konkreten Pläne beschlossen würden, ließ Wolfgang Krüger jedoch nicht gelten. Der BfO-Antrag sei handwerklich schlampig, sagte er. Jörg Ditt (Grüne) wollte eine Abstimmung darüber verschieben, einen entsprechenden Antrag lehnte jedoch eine Mehrheit der Gemeindevertreter ab.

In diesem Zusammenhang erklärte Bürgermeister Peter Leys (BfO), dass im 2019er-Haushalt insgesamt 22.000 Euro eingeplant sind, um solche Anlagen installieren zu können. Das sorgte unter einigen der Abgeordneten für zusätzliche Irritationen, weil etwas im Haushalt stünde, was noch gar nicht beschlossen sei. Der Beschluss für den Haushalt selbst folgte allerdings erst später.

Skeptisch war auch Bernd Ostwald (CDU), der wissen wollte, wo man denn überhaupt so einen Tempoanzeiger aufstellen wolle. Matthias Schreiber entgegnete, dass es in Ostwalds Wohnort Schwante eine Petition für Tempo 30 vor der dortigen Kita gab – somit sei aus dessen Sicht die Bahnhofstraße in Schwante ein guter Standort. Grundsätzlich sollten die Geräte aber so mobil sein, dass man sie bei Bedarf auch an einen anderen Standort bringen könne, so Matthias Schreiber weiter.

Unterdessen stimmten die Gemeindevertreter einstimmig dafür, bestehende Tempo-30-Zonen in Marwitz auszuweiten – einerseits im Wohngebiet Marwitzer Heide, andererseits im Ziegenkruger Weg.

Von Robert Tiesler

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