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Brutale Bilder über Facebook

Für Verbreitung rechtsextremen Gedankengutes vor Gericht Brutale Bilder über Facebook

Wegen des Verwendens von verfassungsfeindlichen Kennzeichen und Volksverhetzung hat das Oranienburger Amtsgericht einen 20-Jährigen verwarnt und ihm eine Geldstrafe auferlegt. Er hatte über sein Facebookprofil menschenverachtende, rassistische Bilder und verbotene Nazisymbole wie Hakenkreuze ins Internet gestellt.

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Quelle: dpa

Oranienburg. Der 20-jährige Max D. hatte im März vergangenen Jahres über sein Facebookprofil menschenverachtende, rassistische Bilder und verbotene Nazisymbole wie Hakenkreuze ins Internet gestellt. So hatte er Bilddateien veröffentlicht, auf denen ein Mähdrescher abgebildet war, der dunkelhäutige Menschen wie Getreide schneidet – Bilder, die aussahen wie eine Werbung für Landmaschinen. Eine andere Abbildung zeigte den amerikanischen Actionschauspieler Arnold Schwarzenegger in einer Fotomontage, wie er unterernährte, dunkelhäutige Kinder frisst.

Die Jugendrichterin sagte bei der Betrachtung dieser Bilder in ihren Akten zu dem Angeklagten: „Die sind penetrant widerlich, da könnte ich nur rein kotzen!“ Auf ihre Frage, warum er für sein Facebookprofil ausgerechnet auf so extreme rechte Propaganda zurückgegriffen habe, brachte der Angeklagte vor Gericht nur stotternd eine Entschuldigung vor. Er habe sich von seinem rechtsextremen Gedankengut inzwischen getrennt und das auch über Facebook verbreitet.

Besonders unbegreiflich ist, dass Max D. zur Tatzeit schon fünf Monate Polizeischüler an der Fachhochschule in Oranienburg war und wissen musste, dass das, was er da tat, strafbar ist. Folgerichtig wurde er nach der Überführung durch die Kriminalpolizei von seinem Dienst suspendiert und im Anschluss in Unehren entlassen. Seine Vorgesetzten, die ihn in diesem Zusammenhang zur Rede stellten, sagten aus, dass Max D. damals eigentlich sehr gelassen zu den Vorwürfen Stellung nahm und lakonisch bemerkt habe, dass man sich  über Humor  streiten könne.

Inzwischen lebt der junge Mann, der im Gerichtssaal ein gutsitzendes Sakko trug, in Berlin und hat eine Ausbildung zum Anlagenmechaniker begonnen. Nebenbei arbeitet er zweimal die Woche als Aushilfe bei einem Schnellimbiss.

Die Vertreterin der Jugendgerichtshilfe war dann genau wie die Staatsanwältin der Meinung, dass der Angeklagte, der zur Tatzeit 18 Jahre alt war, nach dem Jugendstrafrecht verurteilt werden sollte. Dem schloss sich die Jugendrichterin mit der Bemerkung an, dass sie es naturgemäß meistens mit „nicht fertigen Menschen zu tun habe“ und auf diese nicht strafend, sondern erzieherisch einwirken will. Deshalb beließ sie es für den bisher unbelasteten ehemaligen Oranienburger bei einer Verwarnung. hs

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