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Oranienburg Aktionsbündnis KVA: weiter dran bleiben!
Lokales Oberhavel Oranienburg Aktionsbündnis KVA: weiter dran bleiben!
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02:25 19.05.2018
Das Aktionsbündnis informierte noch einmal zur Technologie der geplanten Anlage. Quelle: Enrico Kugler
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Oranienburg

Das Aktionsbündnis Contra KVA informierte am Mittwochabend über den neuesten Stand seiner Arbeit.

Die drei Sprecher, Dirk Bernhardt aus Germendorf, Martin Hinze aus Leegebruch und Jörg Falkowski aus Bärenklau, baten um die weitere Unterstützung der Bürger.

Es ist ein steiniger Weg

Sie warnten davor, jetzt einfach abzuwarten, dass der Beschluss der Stadtverordneten, das Industriegebiet in ein Gewerbegebiet umzuwandeln, Realität wird. Das allein reiche nicht aus, den Bau der Anlage zu verhindern. Der Prozess könne sich über Jahre hinziehen. „Das ist ein steiniger Weg“, sagte Bernhardt.

Im Oranienwerk mahnte das Aktionsbündnis Contra KVA, nicht locker zu lassen beim Protest gegen den Bau der Anlage.

Vielmehr müssten die nächsten Etappen angegangen werden. Zum Beispiel könnten die Stadtverordneten von Oranienburg eine Veränderungssperre für zwei Jahre festlegen. Damit müssten Baugesuche zurückgewiesen werden.

Die Kehrseite ist, dass dies auch die Interessen Dritter und bereits angesiedelter Unternehmen berühren könnte.

Um eine Veränderungssperre zu erreichen, muss ein klares Planungsziel – eine Positivplanung – formuliert sein.

Etwa 70 Interessierte waren der Einladung ins Oranienwerk gefolgt. Quelle: Enrico Kugler

Der Investor hatte seine Antragsunterlagen bereits beim Landesumweltamt eingereicht. Sie aber wegen grober Fehler zurückbekommen und daraufhin zurückgezogen.

Auch das habe nichts zu sagen. „Es könnte eine Art Taschenspielertrick sein“, so die Vermutung des Aktionsbündnisses. Dessen haben sich auch andere Investoren bereits bedient und später erneut einen überarbeiteten Antrag gestellt.

Das hat dann zur Folge, dass ein öffentlicher Scooping-Termin nicht mehr nötig wäre.

Rechtsanwalt ins Boot geholt

Das Aktionsbündnis hat nun den Rechtsanwalt Philipp Heinz eingeschaltet, der bereits 2003 gemeinsam mit der BI die Müllverbrennungsanlage in Germendorf verhindern konnte.

Heinz wird zunächst bis zu einem Kostenrahmen von 2000 Euro für das Bündnis arbeiten. Er soll aus Spenden finanziert werden. Die Informationen dazu sind auf der Internetseite des Aktionsbündnisses zu finden.

„Wir brauchen einen langen Atem, wir brauchen ihre Unterstützung, und auch ihr Geld“, sagte Bernhardt vor etwa 70 Besuchern.

Von Andrea Kathert

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