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Oranienburg Bombenbeseitigung: Neue Richtlinie tritt in Kraft
Lokales Oberhavel Oranienburg Bombenbeseitigung: Neue Richtlinie tritt in Kraft
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19:33 14.03.2019
Finanzielle Hilfe für die Bombensuche gibt es weiterhin vom Bund. Wie die Erstattung funktioniert, ist nun geregelt. Quelle: Robert Roeske
Oranienburg

Auch in den nächsten zwei Jahren wird sich der Bund an den Kosten für die Beseitigung sowjetischer, britischer und amerikanischer Bomben beteiligen. Rund 14 Millionen Euro stehen in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 zur Verfügung. Einen entsprechenden Beschluss fasste im November 2018 der Haushaltsausschuss des Bundes. Zudem verständigten sich die Finanzpolitiker darauf, die Kampfmittelrichtlinie des Bundes anzupassen, auf deren Grundlage die Erstattung der Bundesgelder erfolgt. Die neue Richtlinie tritt nun in Kraft und bedeutet vor allem für Oranienburg erhebliche Verbesserungen, da nun auch Kosten für die systematische Bombensuche erstattet werden.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann bedankt sich bei allen Bundestagsabgeordneten, die sich für eine weitere finanzielle Bundesunterstützung bei der Bombensuche einsetzten. Zudem dankt er dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz für das schnelle Inkraftsetzen der überarbeiteten Richtlinie: „Von den 60 Millionen Euro, die der Bund den Ländern einmalig zur Verfügung stellte, wurden rund 28 Millionen Euro nicht ausgezahlt. Das zeigt deutlich, dass hier Nachbesserungsbedarf bestand. Ich freue mich sehr, dass nun auch die Kosten für die systematische Bombensuche übernommen werden. Immer wieder machte ich gemeinsam mit unserem Innenminister Karl-Heinz Schröter deutlich, wie wichtig eine systematische Suche insbesondere für die mit Bombenblindgängern gestrafte Stadt Oranienburg ist. Die neue Richtlinie greift unsere Forderungen endlich auf. Ich hoffe, Oranienburg profitiert davon.“

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

– Für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 stehen jeweils etwa 14 Millionen Euro für das ganze Bundesgebiet zur Verfügung.

– Der Bund erstattet den Ländern wie bisher 50 Prozent der abrechnungsfähigen Kosten. Die Erstattung ist nicht mehr davon abhängig, dass die Ausgaben der Länder den Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2015 übersteigen.

– Die systematische Suche nach Bombenblindgängern – auch fundunabhängig – wird erstattet. Voraussetzung ist die Suche auf Grundlage eines Katasters, in dem besonders gefährdete Gebiete identifiziert sind.

– Die Erstattung von Bundesmitteln ist enger daran geknüpft, dass die Beräumungsmaßnahmen unmittelbar durch die Landesverwaltung durchgeführt/beauftragt werden.

Von MAZonline

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