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Oranienburg Neue Oberschule für Lehnitz beschlossen
Lokales Oberhavel Oranienburg Neue Oberschule für Lehnitz beschlossen
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01:17 09.07.2018
Der Kreistag befasste sich mit einer neuen Oberschule für Lehnitz und mit der Übernahme der Barbara-Zürner-Oberschule Velten. Quelle: Bert Wittke
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Oranienburg

Im Oranienburger Stadtteil Lehnitz soll eine neu zu gründende Oberschule eingerichtet werden. Sie soll dreizügig geführt werden und zum Schuljahr 2020/21 an den Start gehen. Die Mitglieder des Kreistages beauftragten den Landrat in ihrer Sitzung am Mittwoch, einstimmig, die dafür erforderlichen Schritte umzusetzen. Insbesondere soll er eine Genehmigung beim Bildungsministerium dafür beantragen, den Standort festsetzen und ein Schulprofil erstellen lassen.

Laut aktueller Schulentwicklungsplanung reduziere sich der Bedarf an Gymnasialplätzen, parallel erhöhe sich der Bedarf an Ober- schul– und Gesamtschulplätzen. „Die Oberschule ist die richtige Schulform“, unterstrich Matthias Kahl, kommissarischer Dezernent für Bildung und Jugend. Für Lehnitz spreche auch die S-Bahnanbindung und der vorhandene Standort: Bereits jetzt werde das Gelände der ehemaligen Märkischen Kaserne von der Torhorst-Gesamtschule genutzt. Da zunächst nur eine Jahrgangsstufe unterrichtet wird und die Klassenzahlen erst mit den Jahren wüchsen, sei in der Folge noch Gelegenheit, den Standort baulich nachzurüsten. Eine Sporthalle sei ebenfalls bereits vorhanden.

Übernehmen will der Kreis die Trägerschaft für die Barbara-Zürner-Oberschule in Velten. Die Kreistagsmitglieder ermächtigten am Mittwoch den Landrat zur Unterzeichnung eines entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrages. Das Übernahmeinteresse des Kreises beruht auf der Möglichkeit, den in der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes prognostizierten Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen bereitzustellen.

Etwas Pfeffer bekam die Sitzung beim Thema der Dienstaufwandsentschädigungen für den Stellvertreter des Landrates (Erster Beigeordneter) sowie weitere Beigeordnete. Linken-Vizefraktionsvorsitzender Ralph Bujok kritisierte, dass nicht alle kritischen Hinweise seiner Fraktion beim Überarbeiten der Beschlussvorlage aufgenommen wurden. So suggeriere die Beschlussbegründung, „dass eine Dienstaufwandsentschädigung grundsätzlich und immer zu gewähren ist“. Diese Aussage sei falsch, so Bujok. Vielmehr heiße es aus dem Innenministerium: „Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass es dem Beamten zuzumuten ist, Sachausgaben, die sich aus dem übertragenen Amt ergeben, in gewissem Umfang aus den Dienstbezügen zu bestreiten.“ Aufwendungen, die bei einem großen Maß an Repräsentation entstehen, „können“ jedoch erstattet werden. Allerdings seien im Finanzausschuss und Kreistag nie nachvollziehbare Gründe dargestellt worden. Deshalb stellte Bujok den Änderungsantrag, weder dem Landrat noch seinen Beigeordneten Entschädigungen zu gewähren. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Stattdessen beschlossen die Kreistagsmitglieder mehrheitlich für den Ersten Beigeordneten eine Dienstaufwandsentschädigung von 228,75 Euro und für die weiteren Beigeordneten von 152,50 Euro. Landrat Ludger Weskamp (SPD) hatte zuvor dafür geworben. „Die letzte Anpassung war vor 16 Jahren“, sagte er.

Von Helge Treichel

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