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Granseer Verband will Beiträge zurückzahlen

Beschluss zu Trink- und Abwasseranschlüssen Granseer Verband will Beiträge zurückzahlen

Diese Nachricht lässt Grundstückseigentümer aufhorchen: Der TAV Lindow-Gransee hat eine Willensbekundung beschlossen, derzufolge alle Grundstückseigentümer im Verbandsgebiet die eingezahlten Anschlussbeiträge erstattet bekommen sollen – nicht nur die Altanschließer. Das würde 17 Millionen Euro kosten.

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Saubere Lösung? Das muss noch geklärt werden. Das Klärwerk des Verbandes in Schönermark.

Quelle: ARCHIV/CAROLA MARTIN

Gransee. Die Absicht ist unmissverständlich: Alle Grundstückseigentümer, die jemals Anschlussbeiträge bezahlt haben, sollen nach dem Willen der Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes Lindow-Gransee (TAV) ihr Geld zurückbekommen. Diese Willensbekundung wurde am Dienstagabend beschlossen. Dabei geht es um 17 Millionen Euro, die der Verband für die Anschlüsse ans Trink- und Abwassernetz zurückzahlen will. Dass es so kommt, ist aber noch nicht klar, weil es rechtliche Unwägbarkeiten gibt. Auch die Finanzierung muss geklärt werden. Es war noch eine zweite Variante im Spiel: Die Rückzahlung nur an die Altanschließer, hier gäbe es Forderungen von sechs Millionen Euro.

Ziel sei es am Dienstagabend gewesen, so Verbandsvorsteherin Anke Freitag, ein Zeichen zu setzen für die Grundstückseigentümer. Das sei mit der Entscheidung gelungen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr die Brandenburger Verfahrensweise in Sachen Anschlussbeiträge als unrechtmäßig bewertet hatte und das Oberverwaltungsgericht Brandenburg am 11. Februar dem folgte, sagte der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Rainer Hollin achselzuckend: „Dann haben wir wohl alles falsch gemacht.“ Dass dem nicht so war, sagte Anke Freitag: „Es wurde damals rechtlich sauber entschieden.“ Jetzt gehe es darum, schnell anders zu entscheiden. Die auserkorene Variante werde nun geprüft. „Das wird Monate dauern“, so Anke Freitag. Sie rechnet damit, dass die Ergebnisse im dritten Quartal vorliegen und am Jahresende darüber befunden werden kann. Die neue Regelung solle am 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Etwa 2500 Anträge auf Rückzahlung wurden gestellt (Gransee 1299, Großwoltersdorf 101, Schönermark 59, Sonnenberg 150, Stechlin 193, Zehdenick 210, Rheinsberg 39, Herzberg 59, Vielitzsee 10). Etliche Anträge seien laut Verband falsch gestellt worden, trotzdem sollen sie bearbeitet werden. Klar sei, dass der Rückzahlung eine Gebührenerhöhung folgt und der TAV Kredite aufnehmen müsse. Den Mitgliedern der Verbandsversammlung gehe es um eine Gleichbehandlung. Bernd Weidemann erhofft sich davon außerdem, dass künftig der Klageweg ausgeschlossen ist.

Von Stefan Blumberg

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