Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oranienburg Haushalt nicht in trockenen Tüchern
Lokales Oberhavel Oranienburg Haushalt nicht in trockenen Tüchern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
01:16 15.02.2019
Ein Unfallschwerpunkt stellt seit Jahren die Kreuzung am Globus-Baumarkt in Germendorf dar. Ein Radweg soll hier auch für Sicherheit sorgen. Quelle: Kugler
Oranienburg

Der Bürgermeister hatte es geahnt: „Ob wir heute bis um 22 Uhr durchkommen, wage ich zu bezweifeln.“ Tatsächlich reichten am Dienstagabend die fünf Stunden nicht aus, um alle Tagesordnungspunkte des Hauptausschusses abzuarbeiten. Mittendrin im nichtöffentlichen Teil wurde die Sitzung abgebrochen. Die extreme Länge hatte mit dem anspruchsvollen Programm (46 Tagesordnungspunkte) zu tun und mit der Flut der späten Anträge der Fraktionen für den Doppelhaushalt 2019/20, allen voran der Grünen. Frank Rzehaczek (CDU) nannte das Kind beim Namen und schaute dabei auf den Grünen-Fraktionschef Heiner Klemp: „Wenn mit den Anträgen so kurz vor Schluss Wahlkampf gemacht wird, habe ich ein Problem damit. Anträge so kurz vor der Tagung des Ausschusses einzureichen, geht nicht.“

Anträge im Hauptausschuss

Zugestimmt: Bau Geh- und Radweg in Germendorf (eingereicht vom Ortsbeirat Germendorf); Mittel für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitz (Linke), jährlich 10 000 Euro; mehr Papierkörbe in der Stadt sowie Ideen für die Verhinderung illegaler Müllentsorgung (Linke); Aufstellen eines Personalkonzeptes für die Stadtverwaltung; Errichtung städtisches Kinder- und Jugendzentrum (Linke)

Abgelehnt: Bürgerhaushalt (Linke): Erhöhung Mittel (200 000  Euro); Antrag, dass eine Gewinnausschüttung der Holding Oranienburg schon jetzt für 2020 in fester Höhe beschlossen wird

Verschoben in die Stadtverordnetenversammlung: Wiederherstellung der „Klapperbrücke“ Sachsenhausen (Linke); Verschiebung Ausbau Sachsenhausener Straße/Chausseestraße, um Kosten für andere Projekte einzuplanen (B90/Grüne); zusätzliche Mittel für die Gleichstellungsbeauftragte; 15 000 Euro für „Generation Youth Party“; geplante Erlöse für Grundstücksverkäufe ab 2021 um je 1,3 Millionen Euro zu reduzieren, Pachterlöse erhöhen

„Planungen abgeschlossen – schon sind sie veraltet“

Die hohe Zahl der Anträge und kurzfristig veränderte Kosten bei einigen Projekten trieb auch Oranienburgs Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa Sorgenfalten auf die Stirn. „Da hat man seine Planungen abgeschlossen – und schon sind sie wieder veraltet“, sagte er im Hauptausschuss. Beim Bahnhofsvorplatz, der Dropebrücke, der Schleuse und dem Radweg gebe es Veränderungen. Kurz: „Wir werden den Haushalt nicht wie geplant am 25. Februar 2019 beschließen können. Bis dahin schaffen wir es nicht, ihn für die Abstimmung vorzubereiten.“ Er räumte ein, dass über die Anträge entschieden werden könne, aber nicht über den gesamten 100-Millionen-Euro-Etat. Der Finanzexperte geht davon aus, dass am 11. März abgestimmt werden könne.

Sechs Anträge kurz vor Ultimo

Rückendeckung hat er von Bürgermeister Alexander Laesicke. „Allein am Freitag gingen noch sechs Anträge ein, dabei hatten wir darum gebeten, sie rechtzeitig einzureichen. „Die zwei Wochen Verzug sind nicht schön, aber dann haben wir einen belastbaren Haushalt.“ Von der Verwaltung besteht die Absicht, die Wünsche aus den Anträgen – sofern nicht schon geschehen – einfließen zu lassen. „Eher denken wir an eine Kreditaufnahme“, so Christoph Schmidt-Jansa.

Von Stefan Blumberg

Orientierungslos nach dem Schulabschluss? 109 Unternehmen aus Oberhavel und Brandenburg warten am Mittwoch, 13. Februar, von 10 bis 16 Uhr in der Oranienburger Turm-Erlebniscity auf interessierte Schüler, die auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind. Der Eintritt ist frei.

15.02.2019

Das ÖPNV-Konzept für Oranienburg ist noch nicht ausdiskutiert. In einem Sonderausschuss soll das Konzept noch einmal besprochen werden. Derweil hat der Betreiber des Germendorfer Tierparks eine Einladung ausgesprochen.

12.02.2019

Die Volkssolidarität Oberhavel bietet in Kooperation mit Partnern Seminare für das ältere Semester an. Der Startschuss ist am Montag erfolgt. Vorerst bilden Sprachen den Schwerpunkt.

12.02.2019