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Oranienburg Kitagebühren müssen angepasst werden
Lokales Oberhavel Oranienburg Kitagebühren müssen angepasst werden
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17:50 02.11.2016
Qualität hat ihren Preis: Das ist das Motto der Verwaltung. Quelle: DPA
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Birkenwerder

„Noch ist nichts entschieden, wir sind in der Diskussionsphase.“ Das sagt Birkenwerders Bürgermeister Stephan Zimniok. Thema: Die neue Kita-Satzung samt Gebührenanpassung. Eltern hatten eine Online-Petition gestartet, weil sie sich schlecht informiert fühlten (wir berichteten). Seit März arbeitet die Gemeinde an der Überarbeitung der Satzung und einer Gebührenerhöhung.

Die letzte liegt einige Jahre zurück. „Es gab drei Varianten der Anpassung, von moderat bis drastisch“, so Zimniok. Der Sozialausschuss präferierte Variante drei, der Hauptausschuss lehnte ab, verwies die Angelegenheit in den Finanzausschuss am 29. November.

Neue Berechnungen

Derweil lässt die Verwaltung noch einmal die Varianten neu berechnen, überlegt sogar, dass Eltern nicht mehr wie bisher 20 Prozent, sondern nur noch 10 Prozent Anteil an den Gebühren tragen werden. „Wir lassen jetzt mehrere Varianten nachrechnen“, so Zimniok.

Momentan seien viele Satzungen in der Überarbeitungsphase. „Irgendwann ist Tag X, wo alles angefasst werden muss“, so Doreen Wilke aus dem Rathaus. Die Eltern sollten sich dabei nicht übergangen fühlen. „In öffentlichen Sitzungen wurde diskutiert“, sagt Zimniok. „Jeder kann jederzeit teilnehmen und sich einmischen.

Online-Petition

Von der Online-Petition, gestartet von Tim Polzehl (aktuell: 345 Unterzeichner, davon 240 aus Birkenwerder), habe er Kenntnis. „Bisher sind aber keine Eltern an mich herangetreten.“ Die Kita-Satzung sei deshalb nicht auf Druck der Eltern verschoben worden, sondern auf Initiative der Gemeindevertreter.

Momentan gibt es in Birkenwerder 230 Hort-Kinder, 217 in den drei Kitas und 129 Krippen-Kinder. Betroffen von der Gebührenanpassung wären vor allem Eltern, die mehr als 39 000 Euro im Jahr (Netto) verdienen. So müsste bei einem Einkommen zwischen 48 000 und 51 000 Euro für acht Krippenstunden 380 satt bisher 257 Euro pro Monat gezahlt werden. Die Gemeinde will mit der Erhöhung die hohe Qualität der Betreuungsangebote sichern.

Alle Informationen zu den bisherigen Gebührenvorschlägen und -staffelungen gibt es auf der Gemeindeseite von Birkenwerder unter „Aktuelles/Tagesordnungen“. Da in die Sitzungsunterlagen des Sozialausschusses vom 27. September gucken.

Von Marco Winkler

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