Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oranienburg Geld für Planung von zwei Feuerwehren
Lokales Oberhavel Oranienburg Geld für Planung von zwei Feuerwehren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:27 25.02.2019
Stadtverordnetenversammlung Oranienburg: Gestern Abend hatten die Politiker eine Menge zu entscheiden. Quelle: Stefan Blumberg
Oranienburg

Die Grundlagen für die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2019/20 am 11. März wurden am Montagabend gelegt. Die Stadtverordnetenversammlung hat eine Reihe von Beschlüssen gefasst, nach denen Anträge der Fraktionen berücksichtigt werden, andere wurden abgelehnt oder zurückgezogen. Verabschiedet wurde der Haushalt planmäßig noch nicht. Aufgrund kurzfristiger Änderungen bei einigen Positionen bat Kämmerer Christoph Schmidt-Jansa bei der Hauptausschusssitzung um einen Aufschub bis zum 11. März.

Die SPD zog den Antrag zur Sicherstellung einer zweckmäßigen Ausstattung der Feuerwehren zurück, weil Geld im Haushalt eingeplant ist (186 000 Euro).

Ebenso verhält es sich mit dem Antrag des Germendorfer Ortsbeirates, den Bau des vorhandenen Geh- und Radweges vorzuziehen. Auch diese Maßnahme ist berücksichtigt. Der Ausbau wird vorgezogen.

Zurückgezogen haben die Linken ihren Antrag, die Höhe des Bürgerhaushaltes auf 200 000 Euro festzulegen. Online-Vorschläge und -Abstimmung sind in diesem Jahr möglich.

Für die Errichtung eines offenen Treffpunktes der Jugendarbeit werden im Doppelhaushalt 2019/20 und in den Folgejahren jährlich 150 000 Euro für Personal, Miete und Betrieb eingeplant (Linke).

Für die Klapperbrücke in Sachsenhausen wird eine Machbarkeitsstudie zur Wiederherstellung in Auftrag gegeben (Antrag Linke).

Der Bürgermeister soll alle offenen Fragen zu dem von den Bündnisgrünen vorgeschlagenen „Radweg von der Dropebrücke bis Havelhausen“ prüfen.

Die der städtischen Gleichstellungsbeauftragten zur Verfügung stehenden Mittel werden nicht pauschal erhöht. Es soll erst ein konkreter Bedarf vorgelegt werden (B 90/Grüne). Ralph Bujok von den Linken und auch Werner Mundt (CDU) plädierten dafür.

Den Ausbau der Sachsenhausener Straße/Chausseestraße wollten die Bündnisgrünen verschieben, um das Geld in dringlichere Vorhaben zu investieren. Baustadtrat Frank Oltersdorf plädierte dafür. Der Vorschlag (B 90/Grüne) wurde zurückgezogen.

Zur Umsetzung von Jugendpartys nach Vorbild der „Generation Youth Party“ im vergangenen Jahr werden – entgegen des Antrages von Bündnis 90/Grüne – doch keine 15 000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt.

Heftig diskutiert wurde der Antrag des Friedrichsthaler Ortsbeirates zur Planung eines Feuerwehrgerätehauses. Hier herrschte Verwirrung, weil auch der Standort Zehlendorf im Vorfeld zur Debatte gestanden hatte. Nach einer Beratungspause entschieden sich die Stadtverordneten dafür, Planungskosten für beide Standorte zur Verfügung zu stellen. Jeweils 65 000 Euro sollen 2021 in den Haushalt eingestellt werden.

Außerdem gab es vier Prüfaufträge an die Stadtverwaltung: Sicherung Friedrich-Wolf-Gedenkstätte als öffentlicher Kulturort, Verhinderung illegaler Müllentsorgung (jeweils Linke), Beförderung der hauptamtlichen Einsatzkräfte (Feuerwehr) in höhere Besoldungsgruppen (Freie Wähler), Erstellung Personalkonzept für die Verwaltung. Sie wurden angenommen.

Von Stefan Blumberg

Löwenberger Land Nassenheide/Teschendorf - Der Radweg wird gebaut

Dieses Jahr wird der Radweg entlang der B 96 zwischen Nassenheide und Teschendorf gebaut. Dafür sind bereits notwendige Baumfällarbeiten im Gange.

25.02.2019
Oranienburg Stadtverordnetenversammlung - Vier Sonntage verkaufsoffen

Die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg legte sich am Montagabend auf Daten fest

25.02.2019

Bei der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen am Wochenende in Fürstenwalde/ Spree konnten Politiker aus Oberhavel aussichtsreiche Listenplätze erobern.

25.02.2019