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Oranienburg Stadt muss auf Konsolidierung setzen
Lokales Oberhavel Oranienburg Stadt muss auf Konsolidierung setzen
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17:41 11.10.2016
Den Neubau der Comeniusschule hatte Oranienburg allein gestemmt. Quelle: Enrico Kugler
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Oranienburg

Oranienburg ist eine boomende Stadt. Der Zuzug ist enorm. An jeder Ecke wird gebaut. Die Grenze von 45 000 Einwohnern soll noch 2016 überschritten werden. „Doch dieses Wachstum kostet auch enorm viel Geld. Wir brauchen neues Kitas, Schulen, eine bessere Verkehrsstruktur“, so der Bürgermeister. Oranienburg habe sich in den vergangenen Jahren viel leisten können. Jetzt sei jedoch ein Umdenken nötig: „Es geht nicht mehr um das Machbare, sondern wir müssen das unbedingt Notwendige angehen. Nur so bleiben wir finanziell handlungsfähig. Das Credo bis 2020 heißt Konsolidierung,“ so Hans-Joachim Laesicke (SPD), der am Montagabend zusammen mit seiner Kämmerin den Etatentwurf für 2017 zusammen mit dem Investitionsplan bis 2020 in die Stadtverordnetenversammlung einbrachte. Zudem müsse man noch stärker darauf setzen, von Fördergeldern zu profitieren.

Nach der nun anstehenden Diskussion in den Fachausschüssen und Fraktionen soll der Haushalt am 12. Dezember vom Parlament beschlossen werden.

Ob neue Schule in Friedrichsthal, Schulanbau in Lehnitz oder Kitaneubauten in der Innenstadt – „bis 2020 rechnen wir mit einem Fehlbetrag in Höhe von 8,5 Millionen Euro“, konstatierte Hans-Joachim Laesicke, „2017 sind es bereits 2,8 Millionen Euro“. Noch ließe sich das alles aus dem Rücklagen der Stadt decken, aber „ab 2019 sind Investitionen nur noch über Kredite möglich“, mahnte der Bürgermeister. Die eigene Liquidität reiche dann für das Geplante nicht mehr aus. 2019 brauche die Stadt für ihre Vorhaben 3,1 Millionen an Krediten, 2020 schon 6,2 Millionen Euro, gab er einen Ausblick.

Zu den prioritären Vorhaben bis 2020 rechnet Laesicke die Bauvorhaben, die sich aus dem Kita- und Schulbedarfsplan ergeben, der Neubau der Dropebrücke und bereits begonnene Straßenbaumaßnahmen. Das Investitionsvolumen wird für 2017 mit 8,9 Millionen Euro beziffert, davon sind 6,8 Millionen Euro für Bauvorhaben.

Große Ausgabeposten bei der Stadt sind auch im kommenden Jahr die Personalkosten, die mit 27,1 Millionen Euro zu Buche schlagen, die Munitionssuche, für die wiederum vier Millionen Euro aus dem Stadtsäckel verschlingen wird.

Zuschüsse in Höhe von 3,3 Millionen Euro bekommen die städtischen Töchter wie die SOG und die TKO.

Aufwendungen in Höhe von 18,6 Millionen Euro sind vonnöten für die Unterhaltung von Straßen, Kitas, Grünflächen und Grundstücken und Gebäude der Stadt.

Wichtigste Einnahmequelle bleiben hingegen die Steuern und Abgaben. Dabei wird 2017 mit 47, 6 Millionen Euro gerechnet, die in den Haushalt fließen.

Zwar sei der Haushalt ausgeglichen, „doch die mittelfristige Liquiditätslage der Stadt bleibt ein Problem“, so auch Kämmerin Grit Oltersdorf. Das Konzept der freiwilligen Konsolidierung sei der Schlüssel zum Sparen.

Von Heike Bergt

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