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Oberhavel Rückenwind im Kampf gegen Eierfabrik
Lokales Oberhavel Rückenwind im Kampf gegen Eierfabrik
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20:01 10.01.2019
Axel Wunsch, Vorstandsmitglied des Vereins „Contra Eierfabrik“ (l.) und Rechtsanwalt Tim Stähle bei der Pressekonferenz in Potsdam am 10. Januar 2019. Quelle: Nadine Bieneck
Zehlendorf

In gleich mehrfacher Hinsicht verstößt die aktuelle Genehmigungspraxis von Freilandlegehennenanlagen im Land Brandenburg gegen geltendes Recht. Von dieser Kernaussage des Fachanwalts Tim Stähle im Rahmen seiner rechtlichen Bewertung von Forschungsergebnissen der Universität Kassel zum Betrieb von Freilandlegehennenanlagen erhoffen sich die Mitglieder des Oranienburger Vereins „Contra Eierfabrik“ beträchtlichen Rückenwind. Auf einer Pressekonferenz in Potsdam wurden die Erkenntnisse, darunter die erstmals der Öffentlichkeit vorgestellte rechtliche Bewertung der universitären Forschungsergebnisse durch den Berliner Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tim Stähle, am Donnerstag (10. Januar 2019) präsentiert.

Bürgerinitiativen sehen Gesetzwidrigkeiten bei genehmigten Anlagen

Seit 2016 engagiert sich der Verein, einst als Bürgerinitiative gestartet, gegen eine von Investoren bei Zehlendorf und Wensickendorf geplante Anlage, die bis zu 84 000 Legehennen aufnehmen soll. „Wir fordern das Landesumweltamt dazu auf, die nun bekannt gewordenen Erkenntnisse in die aktuelle Genehmigungspraxis umgehend einfließen zu lassen“, erklärte Axel Wunsch, Vorstandsmitglied des Vereins, im Rahmen einer Pressekonferenz in Potsdam gestern Vormittag. Schließlich ergeben diese Erkenntnisse „ganz klar eine Gesetzeswidrigkeit der großen Freiland-Legehennenanlagen, wie sie heute in Brandenburg vom Landesumweltamt fortlaufend genehmigt werden.“

Das Podium der Presseveranstaltung, auf der Rechtsanwalt Tim Stähle (3.v.l.) das Ergebnis seiner Arbeit zusammen mit Axel Kruschat (BUND Brandenburg), Axel Wunsch (Verein „Contra Eierfabrik“), Sybilla Keitel und Matthias Rackwitz (beide Bündnis Bürgerinitiativen gegen Legehennen-Massentierhaltung in Brandenburg) präsentierte. Quelle: Nadine Bieneck

Insbesondere Bodenveränderungen und Gefahren für das Grundwasser führen zu den Gesetzesverstößen, mit denen auch die Gesundheit von Menschen riskiert werde. Laut Axel Wunsch werden die neuen Erkenntnisse nun ans Landesumweltamt weitergeleitet, auch als Ergänzung der bis März 2018 dort eingegangenen 2888 Einwendungen von Bürgern gegen die geplante Anlage. Der für Mai 2018 geplante Erörterungstermin dieser Einwendungen ist längst ersatzlos verstrichen, ein neuer Termin noch nicht bekannt, wie Axel Wunsch berichtet. Die Behörde sei nach wie vor mit der Bearbeitung der Bürgereinwendungen beschäftigt, die durch die neuen Informationen zusätzlichen Zündstoff erhalten. Den Planungen des Investors hat das Engagement des Vereins längst einen Strich durch die Rechnung gemacht. „Er wollte schon längst produzieren“, so Axel Wunsch.

Anlage bei Oranienburg nur „ein Mosaikstein in einem großen Thema“

Längst geht es der Bürgerinitiative indes nicht mehr nur noch um die Legehennenanlage bei Oranienburg. „Den Menschen muss klar werden, dass es eben nicht geil ist, ein Kilo Rindfleisch für 1,50 Euro zu bekommen“, sagt Axel Wunsch. Die Verhinderung der Anlage bei Zehlendorf und Wensickendorf sei nur „ein Mosaikstein in einem großen Thema: die Bedeutung nachhaltiger Landwirtschaft zu stärken.“

Was bisher geschah – ein Überblick:

Mehr Infos zur geplanten Legehennen-Anlage sowie Verein und Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“: www.maz-online.de/ legehennenanlage-zehlendorf

Von Nadine Bieneck

Seitdem ein Investor im Jahr 2016 Pläne zur Errichtung einer Legehennenanlagen vor den Toren Oranienburgs, nahe der Ortsteile Zehlendorf und Wensickendorf, bekanntgab, laufen die Anwohner vor Ort Sturm dagegen. Aus einer Bürgerinitiative entstand ein Verein, der sich nicht mehr nur gegen den Bau der Anlage, sondern auch für eine nachhaltige Landwirtschaft generell engagiert. Ein Überblick über die Entwicklung der Aktivitäten seit Sommer 2016.

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