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Ortsvorsteherin erhält ihre Mandate zurück

Kommunalpolitik Ortsvorsteherin erhält ihre Mandate zurück

Ein Wahlleiter, der ohne Rücksprache Mandate entzieht, ein Nachrücker, der nur eine halbe Stunde im Amt ist – in der Gemeinde Mühlenbecker Land spielte sich eine kommunalpolitische Farce ab. Jetzt wird darüber gesprochen, den Wahlleiter abzuberufen und sein Verhalten disziplinarisch zu ahnden.

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Ortsvorsteherin und Gemeindevertreterin Silvia Gaideck, nachdem sie am Montagabend ihre Mandate zurückerhalten hatte.

Quelle: Helge Treichel

Mühlenbecker Land . Silvia Gaideck (parteilos) ist seit Montagabend wieder offiziell Gemeindevertreterin im Mühlenbecker Land und Ortsvorsteherin in Schildow. Die Gemeindevertretung gab in einer Sondersitzung ihrem Einspruch statt, laut dem Wahlleiter Joachim Pätzold ihr die beiden Mandate zu Unrecht entzogen hatte. Das hatte ein Rechtsgutachten bestätigt. Zugleich wurden Pätzolds Entscheidungen bei jeweils nur einer Gegenstimme wieder aufgehoben.

Der Wahlleiter hatte seine Initiative damit begründet, dass die Rechtsanwältin ihren Wohnsitz nach Berlin verlegt habe und somit die Voraussetzungen für ein Mandat in der Gemeinde entfallen seien. Silvia Gaideck bestritt das: Sie sei weiterhin in Schildow gemeldet und habe „aus privaten und familiären Gründen“ lediglich einen Zweitwohnsitz in Berlin angemeldet. Aber an ihrem Lebensmittelpunkt in Schildow habe sich dadurch nichts geändert. Sie bedankte sich für die „Unterstützung und aufmunternden Worte“ der vergangenen Tage, bevor sie in die anschließende Ortsbeiratssitzung ging.

Gerhard Peter verlor sein Nachrücker-Mandat für die Fraktion SPD/B 90-Grüne somit nach wenigen Minuten wieder. Er nannte die Aktion eine „Farce“. Einige Politiker forderten disziplinarische Maßnahmen gegen Pätzold, der in der Vergangenheit bereits seine Funktion als stellvertretender Bürgermeister verloren hatte. Jetzt kam die Diskussion auf, ihn nach dem Alleingang ohne Befragung der Betroffnen auch als Wahlleiter abzuberufen.

Von Helge Treichel

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