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Pferdesteuer in Oberkrämer abgelehnt

Diskussion im Gemeinderat Pferdesteuer in Oberkrämer abgelehnt

In Oberkrämer wird vorerst keine Pferdesteuer erhoben. Eine große Mehrheit der Gemeindevertreter hat den Antrag, den die Fraktion Die Linke eingebracht hatte, abgelehnt. Zuvor ist darüber lange diskutiert worden. Die Frage war auch: Warum für Hunde zahlen, aber für Pferde nicht?

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Pferdesteuern? Nicht in Oberkrämer.

Quelle: Peter Geisler

Oberkrämer. Eine mögliche Pferdesteuer in Oberkrämer ist vom Tisch. Wie berichtet kam der Antrag dafür von der Fraktion Die Linke, und nur Günter Franke und Patrick Zechel (Linke) stimmten am Donnerstagabend in der Sitzung des Gemeinderates dafür. 14 Abgeordnete waren dagegen. Albrecht Seeburg (BfO), Thomas Schulz (NPD) und Bürgermeister Peter Leys (BfO) enthielten sich.

Zuvor hatte schon in der Einwohnerfragestunde Martina Schünemann vom Landesverband Pferdesport eindringlich vor einer Pferdesteuer gewarnt. Es gehe um einen Wirtschaftsfaktor, zudem werde das Ehrenamt geschwächt, würde eine Steuer für Pferde eingeführt, sagte sie.

Günter Franke, der Ortsvorsteher von Bötzow, merkte an: „Das Verhalten der Reiter ist oft kritikwürdig, das spielt hier aber eine untergeordnete Rolle.“ Es gehe darum, ob Oberkrämer eine Pferdesteuer wolle oder nicht – und darum, welche Pferde von der Steuer betroffen seien. Er wies darauf hin, dass es da um Beträge zwischen 90 und 320 Euro im Jahr gehe. „Nun frage ich mich: Warum dieser Aufschrei?“ Immerhin werde auch eine Hundesteuer kassiert, so Franke: „Macht ein Hund mehr Aufwand als ein Pferd?“

CDU: Pferde sind Freizeitspaß

Carsten Schneider (SPD) sieht für Oberkrämer nicht die finanzielle Notwendigkeit, so eine Steuer einzuführen. Er verwies auf das umfangreiche Tourismuskonzept, und man wolle die Pferdefreunde „nicht vor das Schienbein treten“. So sieht das auch Bernd Ostwald (CDU): „Nicht jede Steuer ist sinnvoll“, sagte er am Donnerstag. Die Pferde würden gerade für Jugendliche und Mädchen ein gewisses Maß an Jugendarbeit bieten, so Ostwald. „Freizeitspaß für Jugendliche – ist das nichts?“

Patrick Zechel erklärte, es gehe darum, Gelder einzuholen, um Wege zu reparieren, die eventuell durch Pferde zerstört worden seien. Es müsse ein Kreislauf geschaffen werden. Jetzt sei die finanzielle Notwendigkeit nicht da, aber es wäre verlogen, so Zechel, sie dann in einer Notlage doch einzuführen, um Löcher stopfen zu wollen.

Gundula Klatt (BfO) sieht im Linke-Antrag Polemik, für sie gehören Pferde zum ländlichen Erscheinungsbild. Für Karl-Dietmar Plentz (BfO) sei die Zeit für eine solche Steuer noch nicht reif.

Immerhin gibt es einen Kompromiss. Nach einem Gespräch am Dienstag zwischen Verwaltung und Reiterhofbetreibern könnten die Pferde bald auf freiwilliger Basis gekennzeichnet werden.

Von Robert Tiesler

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