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Piraten leben noch

Oranienburg Piraten leben noch

Vor 10 Jahren wurde die Piratenpartei gegründet. Zuerst gab es einen riesigen Rummel, doch dann wurde es ruhig um die politischen Außenseiter. Gilt das auch für Oberhavel? Die MAZ hörte sich aus Anlass des Jubiläums um.

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Axel Heidkamp (l.) und Thomas Bennühr.

Quelle: NILA ISHAN

Oranienburg. 55 Mitglieder, 3 Mandate in kommunalen Parlamenten – in Oberhavel sind die Piraten noch nicht untergegangen. Seit zwei Jahren ist die Partei in der kommunalen Politik vertreten. Die MAZ sprach mit Oberhavels Piraten-Chef Axel Heidkamp und dem Landeschef Thomas Bennühr aus Glienicke.

Den Ort für das Treffen wählte Bennühr selber: das war ein nettes italienisches Restaurant am Schlossplatz. Gleich dachte ich mir, dass diese Ortswahl gar nicht zu einem Piraten passt. Ich sah meine beiden Gesprächspartner – das waren keine Nerds oder Computerfreaks. Im ehemaligen Blumenthalschen Haus, da, wo einst die erste Privatbank der Stadt durch die jüdische Familie Blumenthal gegründet wurde, bestellten sich die beiden Politiker Kaffee. Sie waren für ein offenes Gespräch bereit, das konnte man gleich merken.

Die Piraten-Politik richtet sich auf die Bereiche Transparenz im Netz, Open Data, Bürgerbeteiligung, Kampf gegen staatliche Überwachung im digitalen Raum und Aufbau der Bürgerdatennetzwerke. „Wir haben zum Beispiel für ein freies WLAN in Oberhavel in der Fraktion mit den Grünen gekämpft”, erzählt Thomas Bennühr. Doch wurde dieser Vorschlag von der SPD-Fraktion im Kreistag abgelehnt. Heute begrüßen Oberhavels Piraten die Initiative der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg zur Errichtung eines freien WLANs in der Kreisstadt. „Das ist unsere Arbeit: wir müssen Lücken aufdecken, kämpfen dafür, in die Parlamente zu kommen”, so Heidkamp. „Das reicht, wenn die anderen Parteien das aufgreifen, was wir eigentlich gern hätten. Es ist grundsätzlich ein politischer Erfolg. So bewegen wir die Politik”, fügt Bennühr hinzu. In Glienicke hat er die Freifunk-Initiative unterstützt und freut sich, dass die Gemeinde acht Router für ein freies WLAN bereitstellt.

„Die Kampagnen gegen TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen), CETA (Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen) und ACTA (Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) haben auch wir als Erste angefangen. Danach verfolgten unsere Ideen die anderen Parteien”, erzählt Bennühr.

„Bürgerhaushalt ist auch unser großes Thema. Wir haben 100000 Euro dafür im Glienicker Haushalt, immer 15.000 Euro pro Projekt. Es gibt schon 70 Vorschläge von Bürgern, wo steht, was sie gern haben wollen. Die Vorschläge werden jetzt in der Verwaltung bewertet und sind auf der Homepage veröffentlicht. Am 19. November dürfen alle Bürger abstimmen”, erzählt Bennühr. Zurzeit baut die Gemeinde einen Jugendclub in Glienicke, das kostet 650.000 Euro. „Das ist unser größtes Projekt hier”, sagt Bennühr. „Die Internet-Bibliothek in Glienicke erfüllt eine unser kommunalpolitischen Forderungen.”

Nach zwei Stunden des politischen Gesprächs war mir schon klar, dass die Piraten in Deutschland, und speziell in Oberhavel, immer noch leben. Bennühr und Heidkamp sind sehr entschlossen. Und obwohl sie einander die ganze Zeit unterbrachen, wirkten sehr positiv.

Zum 1.Oktober gibt Bennühr sein Kreistagsmandat an Axel Heidkamp weiter, weil es sich „auf die Arbeit als Landesvorsitzender konzentrieren möchte“. Heidkamp bleibt in der Fraktion mit den Grünen und wird in den Ausschüssen für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, sowie Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung und Petitionen die Fraktion vertreten.

„Wir haben uns zum Ziel gesetzt, 2019 in den Landtag zu schaffen und 2021 - in den Bundestag. Ich hoffe, wir schaffen das!”, sagt Bennühr kampfeslustig.

Piratenpartei Deutschland

10. September 2006 – als Ein-Themen-Partei gegründet, die ihre politische Expertise auf Fragen der Netzpolitik beschränkte

Januar 2008 – Beteiligung an der ersten Wahl

Januar 2009 – Bekanntwerden dank dem von Familienministerin Ursula von der Leyen vorgestellten „Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“ und der damit im Netz ausgelösten „Zensursula“-Kampagne

2011/2012 – „Superwahljahre“ der Piraten (Berliner Abgeordnetenhauswahl – 8,9 Prozent der Stimmen, Landtagswahl im Saarland – 7,4 Prozent der Stimmen, Schleswig-Holstein Landtagswahl – 8,2 Prozent der Stimmen)

Heute hat Piratenpartei 16.783 Mitglieder und rangiert damit auf Platz 9 der beliebtesten Parteien Deutschlands. (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)

Von Nila Ishan

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