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Privatfahrten mit dem Dienstwagen

Rücktritt des Kreisbrandmeisters Privatfahrten mit dem Dienstwagen

Nach einer Überprüfung ist es jetzt amtlich: Kreisbrandmeister Frank Kliem trat zurück, weil er seinen Dienstwagen auch für Privatfahrten genutzt hat. Das bestätigte Kreissprecher Ronny Wappler auf Nachfrage. Jetzt wird in der Kreisverwaltung überlegt, das bisherige Ehrenamt künftig hauptamtlich zu besetzen.

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Frank Kliem.

Quelle: Margot Schönig

Oberhavel. „Im Zuge der turnusmäßigen Überprüfung ist beim Dienstwagen des Kreisbrandmeisters eine Unregelmäßigkeit im Fahrtenbuch festgestellt worden.“ Darüber informierte Kreissprecher Ronny Wappler auf Nachfrage. Damit hat sich der Grund bestätigt, aus dem Frank Kliem sein Amt zum Monatsende zur Verfügung gestellt hatte. Zunächst war allerdings von„persönlichen Gründen“ die Rede.

Dem Kreisbrandmeister, Jahrgang 1995, steht ein VW Tiguan mit Feuerwehrausstattung zur Verfügung. Die Durchsicht und Plausibilitätsprüfung seines Fahrtenbuches bestätigte, „dass einzelne Eintragungen nicht mit der Dienstwagen-Nutzungsrichtlinie des Landkreises Oberhavel vereinbar sind“, sagte Wappler.

Sprecher: Fahrzeug nicht für Privatfahrten vorgesehen

Nach seinen Worten steht Kliem das Dienstfahrzeug zur überwiegend persönlichen dienstlichen, nicht aber zur privaten Nutzung zur Verfügung. Im Schnitt habe er 20.000 Kilometer pro Jahr damit zurückgelegt. Kliem ist als „Sachbearbeiter Katastrophenschutz“ für die Kreisverwaltung tätig. Die Funktion als Kreisbrandmeister übt er seit 16 Jahren ehrenamtlich aus. Dafür erhielt er eine Entschädigung von 205 Euro und eine Reisekostenpauschale von 95 Euro, jeweils monatlich.

Kliem äußert sich selbst zur Sache

„Im März dieses Jahres kollidierten zeitlich mehrere dienstliche Verpflichtungen als Kreisbrandmeister mit privaten Terminen“, sagt Kliem: „Um allen Aufgaben gerecht zu werden, entschied ich mich, ohne Rücksprache mit der Dienststellenleitung des Landkreises zu halten, den Dienstwagen auch privat zu nutzen. Leider ist es mir nicht gelungen, meine dienstlichen Aufgaben und privaten Verpflichtungen im erforderlichen Maße zu trennen. Hieraus habe ich persönlich Konsequenzen gezogen und am 10. Mai schriftlich um Entbindung aus der Funktion des Kreisbrandmeisters gebeten. Meinem Wunsch, bis zum 31. Mai 2016 geplante Aufgaben und Dienstgeschäfte wahrzunehmen, wurde entsprochen.“

Die Erfüllung dienstlicher Pflichten und Aufgaben hätten für ihn stets an erster Stelle gestanden, sagt Frank Kliem. Einschränkungen in privaten Lebensbereichen hätten regelmäßig dazugehört und ordneten sich der Funktion unter.

Jetzt wird über hauptamtlichen Kreisbrandmeister nachgedacht

Über eine Nachfolge ist noch nicht entschieden, sagte Ronny Wappler. Bis dahin würden die Stellvertreter Frank Mewes und Thomas Thielke die Amtsgeschäfte weiterführen. Es werde allerdings darüber nachgedacht, das Ehrenamt zu einem Hauptamt zu machen.

Kreisverwaltung betreibt 77 Dienst- und Spezialfahrzeuge

Für eine effektive Umsetzung der Aufgaben der Kreisverwaltung Oberhavel sind Dienstwagen unerlässlich. Der Verwaltung des Landkreises Oberhavel mit ihren nachgeordneten Einrichtungen stehen derzeit 77 Dienst- sowie Spezialfahrzeuge zur Verfügung.

Die Fahrtenbücher werden in der Regel monatlich ausgewertet und die Dienstwagen einer Reinigung und technischen Überprüfungen unterzogen, um die Sicherheit der Mitarbeiter, von denen die Dienstwagen genutzt werden, zu gewährleisten. Zudem werden seit dem vergangenen Oktober die getroffenen dienstlichen Festlegungen zur Nutzung der Fahrzeuge auf ihre Effektivität und Einhaltung hin überprüft. Dies gilt auch für den Bereich des Kreisbrandmeisters und seine Stellvertreter.

Die zum Fahrzeug gehörenden Fahrtenbücher sind nach jeder Dienstfahrt vom Fahrer mit folgenden Eintragungen auszufüllen und Bestandteil der Überprüfung:
- Datum und Zweck der Dienstfahrt,
- Fahrzeit (Beginn/Ende),
- Fahrstrecke (Antrittsort/ Zielort und zurück). Dabei ist der kürzeste Weg zu nehmen, Ausnahmen sind zu begründen.
- lesbarer Name und Kürzel des Fahrers und der Fachbereich,
- km-Stand bei Ende der Fahrt,
- Anzahl der gefahrenen Kilometer,
- getankte Liter Kraftstoff, km-Stand bei Betankung und Euro-Betrag.

Quelle: Ronny Wappler, Pressesprecher Landkreis Oberhavel

Von Helge Treichel

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