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Oberhavel Pro Velten: „Wir werden weiter veräppelt“
Lokales Oberhavel Pro Velten: „Wir werden weiter veräppelt“
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00:35 17.03.2018
Marcel Siegert fühlt sich veräppelt. Quelle: Marco Paetzel
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Velten

Pro-Velten-Chef Marcel Siegert hat bei seiner Akteneinsicht am Montag im Rathaus keine Hinweise gefunden, dass die Fraktionen der Zählgemeinschaft langfristig zusammenarbeiten. Diese lange Kooperation war von der Kommunalaufsicht als Grund genannt worden, dass die Zählgemeinschaft aus SPD/FWO, CDU und Linker rechtmäßig ist. Auf Grundlage welcher Unterlagen die Kommunalaufsicht zu diesem Ergebnis gekommen ist, bleibe ein Geheimnis. „Wir werden also weiter veräppelt – aber das ist ja für die Bürger dieser Stadt nichts neues“, so Siegert.

Seine Fraktion hatte die Bildung der Zählgemeinschaft nach der Aufspaltung von Pro Velten von der Kommunalaufsicht prüfen lassen. Diese teilte aber mit, dass Bürgermeisterin Ines Hübner die Angelegenheit selbst klären solle. Zudem schrieb der zuständige Dezernent Matthias Rink: „Die Bildung einer Zählgemeinschaft (betreffender Fraktionen) zur Ausschussbesetzung in Ihrer Stadt sehe ich gegenwärtig als zulässig an.“ Für seine Prüfung habe Rink Unterlagen erhalten, die belegen, dass die Fraktionen SPD, CDU und Die Linke bereits längerfristig kommunalpolitisch zusammenarbeiten. Die Einsicht in diese Unterlagen sei Pro Velten aber verwehrt worden, so Siegert.

Von Marco Paetzel

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